Am zweiten Januarwochenende findet der AfD-Bundesparteitag in der WT Energie Systeme Arena in Riesa statt. Nach Schätzungen der Polizei wird mit bis zu 10.000 Demonstranten gerechnet, die gegen die Veranstaltung protestieren. Dies entspricht der Anzahl der angemieteten Busse, die für die Anreise organisiert wurden. Riesa hat eine Bevölkerung von rund 29.000 Einwohnern.
Die Polizeidirektion Dresden arbeitet seit Ende des Vorjahres an einem umfassenden Einsatzkonzept. Aus taktischen Gründen wird die genaue Anzahl der eingesetzten Polizeikräfte im Vorfeld nicht bekannt gegeben. Es wird jedoch auch Unterstützung von Polizisten aus anderen Bundesländern erwartet. Demonstrationen sind insbesondere am Samstag zwischen 6 und 14 Uhr geplant, wobei spontane Versammlungen nicht vorhersehbar sind und somit die Einsatzplanung erschweren könnten.
Protestaktionen und Verkehrseinschränkungen
Angesichts der bevorstehenden Proteste werden die Bürger geraten, ihre Besorgungen nicht in das Zeitfenster der Demonstrationen zu legen. Die Polizei erwartet durch den Parteitag und die damit verbundenen Versammlungen erhebliche Behinderungen im Verkehr. Im Vergleich zu früheren Parteitagen, wie dem Europaparteitag 2019 mit etwa 1.000 und dem Bundesparteitag 2022 mit etwa 200 Demonstranten, zeigt sich eine deutliche Zunahme der Protestteilnehmer.
Demonstrationen werden in der Innenstadt von Riesa ab Samstagmorgen stattfinden, darunter auch Sitzblockaden, wie t-online.de berichtete. Der Polizeipräsident Lutz Rodig äußerte, dass grundsätzlich von friedlichen Protesten auszugehen sei, wenngleich es möglicherweise in Einzelfällen zu radikalen Ausschreitungen kommen könnte. Die Versammlungsteilnehmer stehen unter dem Schutz des Versammlungsrechts.
Die Polizeidirektion Dresden hat Gespräche mit Gewerbetreibenden in der Umgebung der Arena geführt, um auf mögliche Verkehrsbehinderungen optimal vorbereitet zu sein. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Ereignisse entwickeln werden und ob die Proteste tatsächlich friedlich verlaufen, wie von der Polizei angenommen.
