Am Dienstag wird ein Abwahlantrag gegen den Potsdamer Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) von einer Mehrheit der Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung (SVV) vorgestellt. Die notwendigen zwei Drittel für einen Bürgerentscheid scheinen damit erreicht. Eigenartig ist, dass sowohl Schuberts eigene Partei, die SPD, als auch die AfD sich nicht an dem Abwahlantrag beteiligen.
In einem Versuch, sich noch zu retten, wandte sich Schubert am Montagabend in einem Schreiben an die Stadtverordneten. Dabei bleibt unklar, ob er das Schreiben selbst verfasst hat, da es zahlreiche Rechtschreib- und Grammatikfehler enthält. In diesem Schreiben wünscht Schubert den Stadtverordneten und deren Familien alles Gute für 2025 und spricht von einer notwendigen gemeinsamen Neuausrichtung. Zudem betont er die Wichtigkeit, die Zusammenarbeit zwischen der Stadtverordnetenversammlung und dem Oberbürgermeister zu verbessern.
Hintergrund des Abwahlantrags
Die Unterstützung für den Abwahlantrag ist deutlich: Matthias Finken, der Vorsitzende der CDU-Fraktion, bestätigte, dass bereits 29 Stimmen vorliegen, was einer einfachen Mehrheit entspricht. Schubert hatte sich selbst angezeigt wegen einer Affäre um kostenlose VIP-Tickets für Sportveranstaltungen. Die Staatsanwaltschaft Neuruppin ermittelt aufgrund des Verdachts der Vorteilsannahme im Zusammenhang mit diesen Tickets, während ein Disziplinarverfahren des Brandenburger Innenministeriums gegen Schubert aufgrund der Ermittlungen ausgesetzt ist.
Um einen gültigen Abwahlantrag zu beschließen, sind in einer Sondersitzung zwei Drittel der 56 Stadtverordneten (39 Stimmen) erforderlich. Schubert, der die Vorwürfe als unbegründet zurückweist und sich selbst als nicht korrupt bezeichnet, plant, die Vorwürfe von Anti-Korruptions-Experten überprüfen zu lassen. Sollte sein Abwahlantrag abgelehnt werden, könnte ein Bürgerentscheid nach der Kommunalwahl am 9. Juni stattfinden.
Zusätzlich sei erwähnt, dass Schubert sich bereits im Februar selbst um die Prüfung eines Disziplinarverfahrens bemüht hatte und trotz der laufenden Ermittlungen bekräftigt, dass er seinen Repräsentationspflichten bei den Sportveranstaltungen nachgekommen sei.
