In der sächsischen Stadt Riesa kam es heute zu massiven Protesten gegen den Bundesparteitag der Alternative für Deutschland (AfD). Über 10.000 Menschen hatten sich versammelt, um gegen die rechtspopulistische Partei zu demonstrieren. Das Wetter war kühl, mit Temperaturen knapp über dem Gefrierpunkt, was die Stimmung jedoch nicht trüben konnte. Anlässlich des Parteitags, der in der WT Energie-Arena stattfand, mobilisierte die Initiative „Widersetzen“ bundesweit und ließ die Protestierenden aus etwa 70 Städten anreisen, wobei sie mehr als 100 Busse einsetzten, wie NZZ berichtet.
Bereits in den frühen Morgenstunden trafen die ersten Busse aus Aachen und Göttingen in Riesa ein. Die Demonstranten errichteten Blockaden und verursachten damit erhebliche Verzögerungen im Zugang zum Parteitag. Die Polizei sah sich gezwungen, Zugangsstopps für Regionalbahnen aufgrund von Überfüllung zu verhängen. Inmitten der Proteste gab es immer wieder Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Polizeikräften, die mit Gewalt und dem Einsatz von Pfefferspray reagierten. Sechs Polizisten erlitten hierbei leichte Verletzungen, und es wurden insgesamt 34 Straftaten registriert, darunter Körperverletzung und Sachbeschädigung.
Applaus und Blockaden
Die Parteitagsdelegierten, unter ihnen AfD-Bundesvorsitzender Tino Chrupalla sowie die Fraktionsvorsitzende Alice Weidel, hatten es nicht leicht, an ihren Veranstaltungsort zu gelangen. Chrupalla kam mit etwa zwei Stunden Verspätung an, während Weidels Auto von Demonstranten aufgehalten wurde. Wie Remszeitung berichtet, sind bereits bei der letzten Landtagswahl in Riesa 38% der Wähler für die AfD gewesen, was den enormen Widerstand gegen die Partei erklärt.
In der Umgebung des Parteitags war die Infrastruktur so ausgelegt, dass sie an ein Festival erinnerte, mit Bühnen, Essensständen und Toiletten. Während draußen Bands spielten und es zahlreiche Protestaktionen gab, stellte Oberbürgermeister Marco Müller Bedenken hinsichtlich möglicher Gewaltausbrüche der Demonstranten fest. Währenddessen berichteten die Polizisten von „dynamischen“ Situationen und Versuchen der Protestierenden, Absperrungen zu durchbrechen.
Ein gespaltenes Land
Die heutige Demonstration in Riesa ist Teil einer breiteren Protestbewegung in Deutschland, die gegen den Rechtsruck in der Gesellschaft und den Aufstieg der AfD gerichtet ist. Diese Proteste haben in verschiedenen Städten, wie etwa in Hamburg und Halle, Tausende von Menschen mobilisiert, was auf eine besorgniserregende Zunahme von Aktivitäten im rechtsextremen Spektrum hinweist. Die Organisatoren sprechen von einer der überraschendsten politischen Bewegungen in den letzten Jahren, die aus einer starken Besorgnis über fremdenfeindliche Äußerungen und Maßnahmen der AfD entstanden ist, so Zeit.
Insgesamt bleibt abzuwarten, wie sich diese Welle von Protesten auf die politische Landschaft Deutschlands auswirken wird, gerade in Hinblick auf den fortgesetzten Parteitag der AfD, der am Sonntag weitergeführt werden soll.
