Kandel, eine Stadt in Rheinland-Pfalz, sieht sich seit Jahren mit gravierenden finanziellen Herausforderungen konfrontiert. Dies kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die Diskussion über den Erhalt wesentlicher Immobilien, einschließlich des Kulturzentrums und des Bürgerhauses Minderslachen, an Intensität gewinnt. Laut einem Bericht von Rheinpfalz bestehen Bedenken hinsichtlich der finanziellen Belastung, die diese Erhaltungsmaßnahmen für den ohnehin schon angeschlagenen Haushalt der Stadt verursachen könnten.
Die finanzielle Situation zeigt sich auch in den Zahlen: Das Eigenkapital ist von 34 Millionen Euro im Jahr 2015 auf nur noch 19 Millionen Euro im Jahr 2023 gesunken. Gleichzeitig stiegen die Schulden der Stadt von 16 Millionen Euro im Jahr 2015 auf 26 Millionen Euro im Jahr 2023. Pro Kopf belaufen sich die Schulden in Kandel auf etwa 2.799 Euro, was zwar unter dem Landesdurchschnitt von 3.000 Euro liegt, jedoch für die Stadt kritisch ist. Dies geht einher mit einer stetigen Zunahme der freiwilligen Leistungen, deren Kosten 2023 auf 1,7 Millionen Euro geschätzt werden, verglichen mit 1,1 Millionen Euro im Jahr 2015.
Kostendruck auf die Stadtverwaltung
Die Stadt Kandel verwaltet mehrere Immobilien, darunter fünf Kitas und ein Jugendzentrum. Besonders die beiden Immobilien, das Kulturzentrum und das Bürgerhaus Minderslachen, stehen im Fokus der Diskussion. Beide Räume sind sanierungsbedürftig, wobei die geschätzten Kosten für die Sanierung des Kulturzentrums bei etwa 2,2 Millionen Euro liegen. Pläne zur Umsetzung wurden jedoch vorerst auf Eis gelegt. Einige Mitglieder des Stadtrats ziehen den Verkauf dieser Immobilien in Betracht, während Eltern von Hortkindern, die im Kulturzentrum betreut werden, Bedenken äußern.
Der erste Beigeordnete Volker Merkel (CDU) sieht sich mit der Herausforderung konfrontiert, Lösungen für die finanzielle Notlage zu finden. Ein jüngster Bericht von Pfalz-Express beschreibt, dass der Stadtrat am 20. September 2023 zusammenkam, um die Finanzlage der Stadt zu erörtern. Bürgermeister Michael Gaudier kritisierte das Land Rheinland-Pfalz für die hohen Auflagen und die unzureichende Unterstützung, die Kommunen in finanziellen Notlagen erhalten.
Im Rahmen eines Haushaltskonsolidierungsplans, den Kandel seit 2019 verfolgt, wurden keine zusätzlichen Gebäude gebaut oder gekauft, und bereits nicht benötigte Gebäude wurden verkauft oder vermietet. Gaudier und Kämmerer Timo Pust informierten den Stadtrat über die Notwendigkeit, die Einnahmen durch die Erschließung von Gewerbegebieten zu erhöhen, obwohl bürokratische Hürden dem entgegenstehen.
Dringender Handlungsbedarf im Bereich der Finanzen
Die Stadt steht vor der Herausforderung, dass die prognostizierten jährlichen Defizite zwischen 3,5 und 3,7 Millionen Euro liegen werden. Einsparungen bei freiwilligen Ausgaben könnten diese kulturellen und sozialen Projekte ernsthaft gefährden. Eine Prognose des Deutschen Städtetags zeigt, dass die kommunalen Verwaltungen in Deutschland vor einem Defizit von 6,4 Milliarden Euro für 2023 und fast 10 Milliarden Euro für 2024 stehen. Infolgedessen müssen viele Investitionsprojekte gestoppt werden, was angesichts der ohnehin angespannten finanziellen Lage zusätzlichen Druck auf die Kommunen ausübt.
Die anhaltenden hohen Kosten durch Inflation und gestiegene Auflagen setzen die Städte zusätzlich unter Druck. Vor allem die Investitionen in die Infrastruktur, wie sie auch in Kandel für zwei neue KITA-Einrichtungen mit geschätzten Kosten von 12 bis 13 Millionen Euro erforderlich sind, steigen erheblich. Nur ein Bruchteil dieser Kosten wird vom Land und Kreis übernommen.
In Anbetracht dieser Rahmenbedingungen zeigt sich, dass Bürgermeister Gaudier und die Stadtverwaltung vor einer enormen Herausforderung stehen: Die Balance zwischen notwendigen Investitionen in die städtische Infrastruktur und der Bekämpfung der finanziellen Notlage zu finden. Ein Ausweg könnte in der Implementierung eines Schattenhaushalts oder Sondervermögens zur Schuldenaufnahme liegen. Die Notwendigkeit für eine Reform des kommunalen Finanzausgleichs ist dringlich, um künftig stabile und verlässliche Finanzierungsbedingungen für Städte wie Kandel zu schaffen.
