Nach einem langwierigen Streit von über zehn Jahren hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die Deutsche Fußball Liga (DFL) künftig an den Kosten für Polizeieinsätze bei Hochrisikospielen beteiligt werden kann. Diese Entscheidung hat weitreichende Konsequenzen für Fußballvereine in Deutschland, insbesondere für jene im Norden, wie den VfB Lübeck und Holstein Kiel. Laut ln-online.de sind die genauen Auswirkungen auf diese Klubs noch unklar, da sie von zukünftigen bundeseinheitlichen Regelungen abhängen könnten.
In dem Urteil wurde festgestellt, dass die Bundesländer die DFL für die Mehrkosten von Polizeieinsätzen in Rechnung stellen dürfen. Ein Beispiel für die Kostenlast: Bremen hatte im Jahr 2015 rund 415.000 Euro für Sicherheitsmaßnahmen während eines „Nordderbys“ aufgebracht. Bei derartigen Hochrisikospielen, die häufig von gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen rivalisierenden Fanlagern begleitet werden, sind bis zu 1.000 Ordnungskräfte notwendig, während bei regulären Spielen der Einsatz auf 500 bis 600 Kräfte beschränkt ist, wie zdf.de berichtet.
Reaktionen und Anmerkungen
Die Reaktionen auf das Urteil sind gemischt. Der Präsident von Holstein Kiel, Steffen Schneekloth, äußerte, dass die finanziellen Lasten nicht den Fußballklubs aufgebürdet werden sollten, da es sich um öffentliche Einsätze handelt. Auch Dr. Dieter Gudel, Vorstandsvorsitzender des VfB Lübeck, fordert, dass für alle Ligen einheitliche Regelungen getroffen werden sollten, um eine faire Kostenverteilung zu gewährleisten. Der FC St. Pauli hat ebenfalls zahlreiche offene Fragen zur praktischen Umsetzung des Urteils geäußert.
Innensenator Christian Pegel aus Mecklenburg-Vorpommern begrüßte das Urteil als einen Schritt in die richtige Richtung, sieht jedoch die Notwendigkeit, dass für zukünftige Situationen klare Regelungen etabliert werden müssen. Für Bremen, dessen Vorschläge für eine bundesweite Lösung bisher nicht umgesetzt wurden, könnte dieses Urteil auch als Modell für andere Bundesländer dienen, während in Bayern, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Sachsen eine Kostenbeteiligung abgelehnt wird.
Hintergrund des Rechtsstreits
Der Rechtsstreit zwischen der DFL und dem Land Bremen hatte seine Wurzeln im Jahr 2014, als Bremen ein Gesetz erließ, das Gebühren für Hochrisikospiele vorsah. Diese Gebühren sind zu entrichten, wenn bei Veranstaltungen mit mehr als 5.000 Teilnehmern zusätzliche Polizeikräfte benötigt werden. Bremen forderte nicht die vollständigen Kosten, sondern nur die Mehrkosten kurven während Köln. Der Fall kam bis zum Bundesverwaltungsgericht, das 2019 teilweise zugunsten Bremens entschied, wie tagesschau.de detailliert ausführt. Das Urteil hat gezeigt, wie wichtig es ist, aufgrund von Gewalt unter Fangruppen Maßnahmen zu ergreifen und die Sicherheit bei Fußballspielen zu gewährleisten.
In der Saison 2022/23 gab es insgesamt 52 Hochrisikospiele bei 612 Begegnungen in der 1. und 2. Liga. Solche Ereignisse erforderten fast 1,6 Millionen Arbeitsstunden der Polizei, was in der Arbeitszeit von etwa 1.220 vollzeitbeschäftigten Polizeibeamten entspricht. So wird deutlich, dass die Diskussion rund um die Kostenbeteiligung nicht nur eine Finanzfrage ist, sondern tief in den Herausforderungen verankert ist, die der Fußball mit sich bringt.
