In einer emotionalen und warnenden Abschiedsrede aus dem Weißen Haus setzte US-Präsident Joe Biden am 16. Januar 2025, fünf Tage vor der Vereidigung seines Nachfolgers Donald Trump, einen eindringlichen Appell an die Amerikaner. Biden äußerte tiefgreifende Bedenken über das Aufkommen einer Oligarchie in den Vereinigten Staaten. Laut remszeitung.de bezeichnete er die Konzentration von Reichtum und Macht in den Händen weniger extrem reicher Personen als bedrohlich für die Demokratie.
Biden kritisierte die Entwicklung, die er mit der Warnung des ehemaligen Präsidenten Dwight Eisenhower über den militärisch-industriellen Komplex verglich. Er sprach von der Gefährdung von Grundrechten, Freiheiten und der Gerechtigkeit in der Gesellschaft. Diese starke Gewaltentrennung sei durch die Beziehungen von Trump zu wohlhabenden Persönlichkeiten, insbesondere aus der Technologiebranche, weiter bedrohlich.
Die Gefahren der Desinformation
Ein zentraler Punkt in Bidens Rede war die „Lawine von Fehlinformation und Desinformation“, die den Missbrauch von Macht begünstige. Er kritisierte auch soziale Medien dafür, dass sie Faktenüberprüfungen aufgegeben hätten, was zur Spaltung der Gesellschaft beiträgt. In diesem Kontext betonte er die Rolle, die das aktuelle technologische Umfeld spielt, und hob sowohl die Chancen als auch die Risiken der Künstlichen Intelligenz hervor. Diese Technologie könnte bedeutende Fortschritte, beispielsweise im Bereich der Krebsbekämpfung, bieten, birgt aber auch ernsthafte Risiken für Freiheit und Privatsphäre, wie nau.ch berichtete.
Biden appellierte an die US-Bürger, wachsam und optimistisch zu bleiben, während er gleichzeitig seine Erfolge im Nahen Osten, wie die Einigung zwischen Hamas und Israel, in den Vordergrund stellte. Dies sollte Hoffnung auf eine gerechtere und friedlichere Welt geben.
Politische Herausforderungen und Erfolge
Der scheidende Präsident, der sich im vergangenen Jahr entschieden hatte, nicht zur Wiederwahl anzutreten, nachdem der Druck auf ihn gestiegen war, sowie sein umstrittener Auftritt in einem TV-Duell mit Trump, hob hervor, dass er für den wirtschaftlichen Aufschwung und Umweltschutz gleichzeitig eingetreten sei. Seiner Meinung nach sei der Einfluss mächtiger Akteure auf wichtige politische Maßnahmen zur Bekämpfung der Klimakrise besorgniserregend.
Als Biden auf zukünftige Herausforderungen hinwies, forderte er die Einführung von Regelungen, die die Exekutive stärken und eine Verfassungsänderung zur Abschaffung der Immunität für amtierende Präsidenten beinhalten. Diese Themen betreffen auch die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs, die Trump Schutz vor strafrechtlicher Haftung gewährte, was laut stern.de den politischen Diskurs über die Verantwortlichkeit von Führungsfiguren in den USA prägen wird.
Biden beendete seine Ansprache mit besten Wünschen für die kommende Regierung und der Ermahnung, auch in schwierigen Zeiten an den Werten der Demokratie festzuhalten. Seine abschließenden Worte könnten als eindringliche Aufforderung an die Amerikaner verstanden werden, sich für die Wahrung ihrer säkularen und individuellen Rechte einzusetzen und sich gegen eine potenzielle Oligarchie zur Wehr zu setzen.
