Zu Beginn des Jahres 2024 gingen Millionen Menschen in Deutschland auf die Straße, um für Demokratie zu demonstrieren und sich gegen Rechtsextremismus zu positionieren. In Dachau fanden sich 4000 Menschen zusammen, um ihrer Stimme Gehör zu verschaffen; in Markt Indersdorf waren es 800 Teilnehmer. Auslöser dieser Massendemonstrationen war ein geheimes Treffen von Akteuren der Neuen Rechten, das Ende 2023 in Potsdam stattfand. Hochrangige Mitglieder der AfD, sowie Mitglieder der Werteunion und der CDU nahmen daran teil.
Bei diesem ominösen Treffen wurde über Möglichkeiten zur „Remigration“ diskutiert, also der Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund. Das Medienhaus Correctiv dokumentierte dieses Treffen umfassend. Correctiv konnte die Pläne und Diskussionen rund um das Treffen aufdecken, was letztlich zu den Protesten führte.
Details des Treffens
Das Ziel der Versammlung war die Entwicklung eines „Masterplans“ für die Remigration, welcher Maßnahmen zur Vertreibung von Asylbewerbern, Ausländern mit Bleiberecht und sogenannten „nicht assimilierten Staatsbürgern“ umreißt. Martin Sellner, ein führendes Mitglied der Identitären Bewegung, präsentierte diese strategischen Überlegungen.
Reaktionen und Folgen
Die Entstehung solcher Pläne wird als massiver Angriff auf die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland interpretiert. Im Verfassungsschutz wird die AfD im Kontext bestimmter Bundesländer bereits als rechtsextrem klassifiziert. Beobachter verweisen auf die Nähe zwischen der AfD und extremistischen Ideologen, während die Diskussionen über ein mögliches Verbotsverfahren gegen die Partei zunehmen.
Die Welle der Proteste gegen diese Entwicklungen hat jedoch laut dem Bundesverband Mobile Beratung für Demokratieprojekte nicht den gewünschten Effekt gezeigt. Dominik Schumacher stellt fest, dass viele engagierte Menschen gegen Rechtsextremismus sich von der Politik alleine gelassen fühlen, auch wenn die AfD in Ostdeutschland bereits als stärkste oder zweitstärkste Kraft etabliert ist.
Am 24. Januar wird Marcus Bensmann, ein Reporter von Correctiv, einen Vortrags- und Diskussionsabend im Ludwig-Thoma-Haus in Dachau veranstalten, um die Ergebnisse seiner Recherchen vorzustellen. Bensmann hat sich intensiv mit der AfD und deren Verbindungen zur Neuen Rechten beschäftigt. Seine Erkenntnisse sind in den Büchern „Niemand kann sagen, er hätte es nicht gewusst“ und „Der AfD-Komplex“ dokumentiert. Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr, der Eintritt ist frei und wird von Redakteuren der Süddeutschen Zeitung moderiert. Fabian Handfest, Sprecher des Runden Tisches gegen Rassismus, wird ebenfalls an der Diskussion teilnehmen.
