Das EU-Forschungsprojekt INNOVADE, das für „INNOVAtive Democracy through digitalisation“ steht, hat sich zum Ziel gesetzt, die digitale Demokratie zu revolutionieren. In einem interdisziplinären Ansatz arbeiten elf europäische Partner zusammen, darunter die Universität Paderborn. Das Projekt untersucht, wie digitale Lösungen die Bürgerbeteiligung verbessern und Regierungsprozesse transparenter machen können. Die Europäische Union fördert das Vorhaben seit Januar 2023 mit etwa drei Millionen Euro für die Dauer von drei Jahren. Die Initiative zielt darauf ab, die digitale Demokratie zu fördern und umfassende Bürgerpartizipation zu ermöglichen, während sie gleichzeitig die Herausforderungen digitaler Plattformen adressiert.
Die Entwicklung einer „Digital Democracy App“ ist zentral für das Projekt. Diese App soll Bürgerinnen und Bürger in den Gemeinden Geel (Belgien) und San Martín de la Vega (Spanien) unterstützen, um effektiver mit ihrer lokalen Regierung zu interagieren. Pilotstudien sind in Planung, die wertvolle Erkenntnisse zur Verbesserung der Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene liefern sollen. Zudem wird die App wissenschaftlich evaluiert. Das INNOVADE-Projekt kombiniert Gesellschafts- und Politikforschung mit technischen Entwicklungen, was die Notwendigkeit zeigt, interdisziplinare Expertise in Bereichen wie Medien- und Kommunikationswissenschaft, Politikwissenschaft, Soziologie und Informatik zu integrieren.
Fokus auf nachhaltige Bürgerbeteiligung
Ein Kernelement des Projekts ist die Förderung einer inklusiven, transparenten und effektiven elektronischen Partizipation. Ein digitaler Demokratie-Bewertungstool wird entwickelt, um digitale Teilhabe zu bewerten und fortschrittliche Werkzeuge und Rahmenbedingungen zu schaffen. Zu den Herausforderungen, die im Rahmen von INNOVADE thematisiert werden, zählen die Datenprivatsphäre, das Nutzerverhalten sowie institutioneller Widerstand gegen Veränderungen. Diese Aspekte sind von zentraler Bedeutung, da politische Entscheidungen nicht nur lokale, sondern auch internationale Implikationen haben.
Die politische Landschaft ist in den letzten Jahren zunehmend von der Notwendigkeit geprägt, Web-basierte Lösungen zu finden, die den Bürgern den Zugang zu Informationen und Mitbestimmung erleichtern. Max Weber definiert Politik als das Treffen kollektiv verbindlicher Entscheidungen, die für die Funktionsfähigkeit des Internets und die digitale Kommunikation unerlässlich sind. Dies zeigt sich in der zunehmenden Bedeutung von Netzpolitik, die in Deutschland als eigenständiges Politikfeld etabliert wurde und auch in anderen Ländern, insbesondere im Rahmen der Reaktionen auf gesellschaftliche Regulierungsforderungen während der Corona-Pandemie.
Interdisziplinäre Ansätze und gesellschaftliche Relevanz
Die INNOVADE-Initiative zielt nicht nur darauf ab, technologische Lösungen zu entwickeln, sondern auch auf die praktische Anwendung dieser Lösungen in lebendigen Labors sowie durch ein umfassendes Stakeholder-Engagement. Die Nutzung dieser Laboransätze ermöglicht eine anpassungsfähige Methodik zur Erzielung nachhaltiger Veränderungen in der Demokratie. Die beteiligten Forschungsinstitutionen und Unternehmen, darunter das Deutsche Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz, bringen ihre Expertise ein, um die Herausforderungen und Risiken digitaler Plattformen umfassend zu beleuchten.
Insgesamt zielt das Projekt INNOVADE darauf ab, ein nachhaltiges Modell für digitale Demokratie zu schaffen, das Rechenschaftspflicht, Transparenz und verstärkte Bürgerbeteiligung in der Governance fördert. Mit einem klaren Plan zur Umsetzung seiner Ziele bis Ende 2027 wird dieses Projekt einen wesentlichen Beitrag zur künftigen Gestaltung demokratischer Prozesse leisten.
Weitere Informationen finden Sie auf den Seiten der Universität Paderborn, B.E. Horizon und LPB BW.
