Die Stadt Altenburg hat im Jahr 2024 einen deutlichen Anstieg an Falschparkverstößen verzeichnet. So wurden insgesamt 5349 Knöllchen verteilt, was einem Zuwachs von 10 Prozent im Vergleich zu 2023 entspricht. Der Rückgang von 4880 Knöllchen im Vorjahr war erheblich. Damals wurde auch festgestellt, dass nur eine von drei Planstellen im Ordnungsamt für ruhenden Verkehr dauerhaft besetzt war. Diese Verbesserung der personellen Situation wird als entscheidender Faktor für den Anstieg der Bußgelder angesehen. Bis zum Jahr 2021 hatte die Stadt sogar Spitzenwerte von 6500 Knöllchen erreicht, so dass der aktuelle Stand von 5349 noch erhebliches Potenzial zur Steigerung aufweist. LVZ berichtet, dass …
Trotz des Anstiegs gab es im Jahr 2024 keine gezielten Aktionen gegen Falschparker. Die Einnahmen aus Parkverstößen beliefen sich auf etwa 130.000 Euro, was eine Erhöhung von 5000 Euro oder 4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr darstellt. Diese Einnahmen sind allerdings nicht umfassend in der Auswertung, da noch viele Ordnungswidrigkeitenverfahren nicht abgeschlossen wurden. Zudem wird betont, dass die Bußgelder nach einem bundesweit einheitlichen Katalog festgelegt werden, was die handhabbaren Spielräume der Stadt einschränkt.
Bußgeldverfahren in Altenburg
Nach dem Erhalt eines Bußgeldbescheides haben die Betroffenen die Möglichkeit, Beweismittel wie Fotos oder die Höhe des Verwarngeldes über QR-Codes oder online einzusehen. Offene Forderungen müssen innerhalb von sieben Tagen beglichen werden, ansonsten folgt eine schriftliche Verwarnung. Bei Nicht-Zugeständnis des Tatvorwurfs haben die Betroffenen die Option auf Anhörung. Die Bußgelder müssen innerhalb einer gesetzlich festgelegten Frist beglichen werden, um das Verfahren abzuschließen. Ansonsten können zusätzliche Kosten entstehen.
Bei einem Bußgeldverfahren fallen zusätzlich 28,50 Euro Bearbeitungsgebühr und Auslagen an. Falls offene Forderungen nicht rechtzeitig beglichen werden, wird das Verfahren an die Vollstreckungsbehörde weitergeleitet; dies kann zu Kontopfändungen oder sogar Erzwingungshaft führen. Grundlage für solche Maßnahmen ist das Ziel, zahlungsunwillige Schuldner zur Zahlung zu bewegen. Wichtig ist auch, dass Falschparken keine Einträge ins Führungszeugnis nach sich zieht. Stadt Altenburg informiert über …
Ökonomische Aspekte des Falschparkens
Eine Studie der Hochschule München hat ergeben, dass Falschparken in städtischen Gebieten unter bestimmten Bedingungen wirtschaftlich vorteilhafter sein kann als das reguläre Parken. Insbesondere hohe Parkgebühren und eine geringe Wahrscheinlichkeit, für Verstöße bestraft zu werden, verleiten viele Autofahrer dazu, Falschparken als strategische Entscheidung zu nutzen. Dies impliziert, dass viele Falschparker ihre Entscheidungen auf rationalen Überlegungen basieren, die wenig mit Gleichgültigkeit oder moralischen Bedenken zu tun haben.
Um Falschparken effektiv zu bekämpfen, gibt es mehrere Lösungsansätze. Obwohl verstärkte Kontrollen wünschenswert wären, wird dies als finanziell untragbar für viele Kommunen erachtet. Ferner könnte eine Reduzierung der Parkgebühren zu mehr Verkehr in bereits überlasteten Stadtvierteln führen. Die Anhebung der Bußgelder könnte eine praktikable Lösung darstellen, wird jedoch durch den bundesweiten Bußgeldkatalog limitiert. Diese einheitlichen Regelungen behindern flexible Anpassungen der lokalen Stadtsituation und erschweren effektives Parkraummanagement. Forschung und Wissen weist auf …
