Am 2. Februar 2025 startete die AfD ihren Wahlkampf in Halle unter dem Banner „Make Europe Great Again“. Im Mittelpunkt steht das Buch des Europaabgeordneten Petr Bystron, das im COMPACT-Shop erhältlich ist. Bystron, der gut vernetzt ist und europaweite Kontakte pflegt, beleuchtet in diesem Werk Persönlichkeiten der europäischen Rechten wie Nigel Farage, Geert Wilders und Marine Le Pen. Er analysiert die Wahlerfolge dieser Politiker und beschreibt eine Generation von Politikern, die als „Punk“ ihrer Zeit gelten könnte.
Bystron appelliert in seinem Buch an die AfD, nicht in die politische Mitte abzudriften. Er kritisiert die Beliebigkeit anderer Parteien und sieht die AfD als die einzige wirkliche Opposition in Deutschland. Besonders relevante Themen für die künftige Ausrichtung der Partei sind Migration, Islamisierung und der Schutz der Freiheitsrechte der Bürger. Bystron betont die Notwendigkeit eines entschlossenen Handelns gegen einen als übergriffig empfundenen Staat.
Politische Laufbahn und aktueller Status
Petr Bystron, der eine umfassende Bildung genoss, studierte an der Ludwig-Maximilians-Universität in München und an der Hochschule für Politik in München. Vor seiner politischen Karriere war er als Geschäftsführer einer Werbeagentur und Unternehmensberater tätig. In der Politik war Bystron zunächst Mitglied der FDP, bevor er 2013 zur AfD wechselte und dort verschiedene Ämter, einschließlich des Landesvorsitzenden in Bayern, innehatte.
Aktuell hat Bystron auf seine Mitgliedschaft im 20. Deutschen Bundestag verzichtet und wird mit Ablauf des 15. Juli 2024 aus dem Bundestag ausscheiden. Sein Nachfolger wird der AfD-Abgeordnete Manfred Schiller. Bystrons Rückzug aus dem Bundestag fällt in eine Zeit, in der radikal rechte Parteien in Europa, einschließlich der AfD, an Zustimmung gewinnen.
Das Phänomen Radikal rechte Parteien in Europa
Die AfD ist Teil einer breiteren Welle radikal rechter Parteien, die im europäischen Parlament an Einfluss gewinnen. Historisch gesehen stellen solche Parteien in sieben EU-Ländern die Regierung oder sind Teil einer Koalition, während sie in weiteren Ländern in den Umfragen nicht unwesentlich zulegen konnten. Die Stimmenanteile der radikal rechten Parteien sind in den letzten zwei Jahrzehnten erheblich gestiegen, von 8,4 % im Jahr 2004 auf 20 % im Jahr 2024 bei den Wahlen zum Europäischen Parlament.
Ein gemeinsamer ideologischer Kern der radikal rechten Parteien ist die Ablehnung gegenüber der politischen Elite, das Streben nach nationaler Souveränität und scharfe Kritik an Einwanderung sowie der EU. Diese Trends wurden durch gesellschaftliche Modernisierungs- und Globalisierungsdynamiken begünstigt, während gleichzeitig die „Brandmauer“ gegen radikal rechte Parteien in vielen Ländern zunehmend durchbrochen wird.
Bystrons Buch über die europäische Rechte wird als Diskussionsgrundlage für die künftige Ausrichtung der AfD angesehen, insbesondere im Hinblick auf die politischen Herausforderungen, die bis 2029 bestehen könnten. Er und seine Parteikollegen vertreten eine nativistische Haltung und kritisieren Migranten, was in vielen europäischen Ländern, einschließlich Deutschland, Anklang findet.
Die Auswirkungen der wachsenden Popularität radikal rechter Parteien auf demokratische Institutionen sind bereits sichtbar. Europäische Institutionen wie der Europäische Gerichtshof und die EU-Kommission äußern zunehmend Bedenken über die Untergrabung demokratischer Standards, die mit der Machtübernahme solcher Parteien einhergeht. Zukünftige politische Auseinandersetzungen werden zeigen müssen, inwieweit die AfD ihren Einfluss in Deutschland und Europa behaupten kann.
Für mehr Informationen zu Petr Bystron und seiner Arbeit können Sie die detaillierte Biografie auf Bundestag.de sowie die Analyse über die radikal rechte Szene in Europa auf der Bundeszentrale für politische Bildung einsehen. Weitere Details zur aktuellen politischen Situation bietet dieser Artikel auf Compact Online.
