Die Vorbereitungen zur Bundestagswahl am 23. Februar 2025 laufen auf Hochtouren, insbesondere in Berlin, wo die Briefwahl bereits in einigen Bezirken früher als ursprünglich geplant beginnt. Der Versand der Unterlagen startet in Neukölln und Steglitz-Zehlendorf voraussichtlich am Donnerstag oder Freitag, während in Lichtenberg der Versand am Freitag erfolgen soll. Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg plant, bis Samstag alle beantragten Briefwahlunterlagen zu verschicken. In den Bezirken Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg wird der Versand wie geplant am Montag, dem 10. Februar, aufgenommen. RBB24 berichtet.
Landeswahlleiter Stephan Bröchler hat bekannt gegeben, dass insgesamt 3,3 Millionen Stimmzettel an die Bezirke versendet werden. Dieser Versand erfolgt schrittweise, was zu unterschiedlich schnellen Zustellungen der Briefwahlunterlagen führt. Seit dem 13. Januar haben bereits rund 603.000 Berliner einen Antrag auf Briefwahl gestellt. Dies entspricht etwa einem Viertel der 2,4 Millionen wahlberechtigten Berliner und ist vergleichbar mit den Antragszahlen vor der Bundestagswahl 2021.
Briefwahlverfahren und Fristen
Für die Wahlberechtigten in Deutschland gelten spezifische Fristen und Verfahren für die Briefwahl. Die Unterlagen müssen bis zum Wahltag um 18:00 Uhr beim zuständigen Bezirkswahlamt eingegangen sein. Die Anträge zur Briefwahl können ab Bekanntgabe des Wahltermins gestellt werden. Der späteste Termin ist der Freitag vor der Wahl um 15:00 Uhr. Unter bestimmten Umständen sind auch Anträge am Wahltag bis 15:00 Uhr möglich, beispielsweise bei plötzlicher Erkrankung. Die Bundesregierung informiert.
Die beantragten Unterlagen können entweder per Post an die Wohnanschrift gesendet oder persönlich abgeholt werden. Wähler sollten ihren Wahlbrief innerhalb Deutschlands am besten bis spätestens drei Werktage vor der Wahl absenden, was den 20. Februar 2025 bedeutet. Für die Beantragung der Briefwahl sind einige Informationen notwendig, darunter der Familienname, Vorname(n), Geburtsdatum und Wohnanschrift, wobei bei Anträgen für andere Personen eine schriftliche Vollmacht erforderlich ist.
Bedeutung der Briefwahl
Die Wahlbeteiligung hat in den letzten Jahren stetig zugenommen; bei der Bundestagswahl 2021 betrug sie 76,4 Prozent. Der Anteil der Briefwähler ist von 4,9 Prozent im Jahr 1957 auf 47,3 Prozent im Jahr 2021 angestiegen, was einen eindeutigen Trend zur Nutzung der Briefwahl zeigt. Der Briefwahlanteil ist besonders bei älteren Wählern ausgeprägt, während jüngere Wahlgruppen, wie 21- bis 24-Jährige, tendenziell eine niedrigere Wahlbeteiligung aufweisen. Die Bundeszentrale für politische Bildung liefert weitere Einblicke.
Die Möglichkeit zur Briefwahl spielt eine entscheidende Rolle, insbesondere für Menschen mit eingeschränkter Mobilität oder für jene, die sich im Ausland befinden. Der Zugang zur Briefwahl fördert somit die Teilhabe an demokratischen Prozessen und kann auch missbilligende Stimmen animieren, die sonst vielleicht nicht an den Wahlen teilnehmen würden. Die Bundestagswahl am 23. Februar 2025 wird eine wichtige Wegmarke darstellen, um die politische Beteiligung in Deutschland weiter zu stärken und das Vertrauen in die Demokratie zu festigen.
