Die EU-Kommission hat kürzlich von Shein, einem der größten Modeunternehmen der Welt, Informationen zu illegalen Waren sowie zu den Empfehlungssystemen auf der Plattform gefordert. Dieses Auskunftsersuchen beruht auf dem neuen EU-Gesetz für digitale Dienste, dem Digital Services Act (DSA), der seit August 2023 für große Plattformen in der EU gilt. Shein, mit Hauptsitz in Singapur und gegründet in China, steht in Deutschland insbesondere wegen seiner niedrigen Preise in der Kritik. Fragen zur Produktqualität sowie zu Kontrollen und Wettbewerbsbedingungen werfen Schatten auf den Betreiber.
Die EU hat eine Frist bis zum 27. Februar gesetzt, innerhalb derer Shein die geforderten Informationen liefern muss. Kommt das Unternehmen dieser Aufforderung nicht nach oder liefert falsche oder unvollständige Antworten, drohen erhebliche Geldstrafen von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes. Der DSA verpflichtet Plattformbetreiber, schlechte und illegale Inhalte zeitnah zu entfernen und Nutzer bei der Meldung solcher Inhalte zu unterstützen.
Regulatorische Maßnahmen der Bundesregierung
Die Bundesregierung hat als Teil eines Aktionsplans die Stärkung nationaler Online-Händler gegenüber großen Plattformen wie Shein und Temu beschlossen. Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck, drängt auf fairen Wettbewerb und den Schutz der Verbraucher. Der Aktionsplan besteht aus drei zentralen Säulen, die die Marktüberwachung, die Durchsetzung von Pflichten für Online-Handelsplattformen und die Verantwortung gegenüber Umwelt und Verbrauchern betreffen.
- Stärkung der Marktüberwachung und des Zolls: Eine verstärkte Marktüberwachung soll sicherstellen, dass die E-Commerce-Plattformen ihr Geschäft verantwortungsvoll führen. Zudem wird eine Anpassung des EU-Zollrechts angestrebt, um Plattformen mehr Verantwortung für die gehandelten Waren zu übertragen.
- Durchsetzung der Pflichten von Online-Handelsplattformen: Plattformen sind künftig verpflichtet, die Richtigkeit der Händlerangaben zu überprüfen. Bei Nichteinhaltung müssen Accounts gesperrt werden.
- Stärkung der Verantwortung gegenüber Umwelt und Verbrauchern: Ein besonderes Augenmerk liegt auf dem Kampf gegen illegale Produkte aus Drittstaaten. Schätzungen zufolge entsprechen zwischen 85 und 95 Prozent der Produkte von Temu, Shein und AliExpress nicht der europäischen Gesetzgebung.
Die EU und die Bundesregierung verfolgen einen koordinierten Ansatz gegen unkontrollierte Direktimporte sowie illegale Produkte, was in Anbetracht der anstehenden Frist für Shein umso dringlicher wird.
Die Herausforderungen des Digital Services Act
Der Digital Services Act, der am 17. Februar 2024 in Kraft trat, definiert umfassende Pflichten für Plattformbetreiber, einschließlich Sorgfalts- und Transparenzpflichten. Anbieter von Vermittlungsdiensten müssen auch Transparenzberichte über die Moderation von Inhalten veröffentlichen, um den Verbraucherschutz zu gewährleisten. Die Regeln des DSA sollen sicherstellen, dass die Entscheidungsfreiheit der Verbraucher nicht durch manipulative Designs beeinträchtigt wird.
Die angemessenen Maßnahmen für Shein, wie z.B. eine Unterlassungserklärung, müssen bis zum 1. Juni 2024 getroffen werden. Gleichzeitig steht Temu, ein weiterer großer Anbieter, seit dem 31. Oktober 2024 einem förmlichen Verfahren der EU-Kommission wegen möglicher Verstöße gegen den DSA gegenüber. Auch hier wird ein verstärkter Fokus auf die Einhaltung von Verbraucherschutzstandards gelegt, um das Vertrauen der Verbraucher in digitale Handelsplattformen zu stärken.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass sowohl auf EU-Ebene als auch seitens der Bundesregierung der Druck auf große Plattformbetreiber wie Shein und Temu wächst. Die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben, insbesondere des Digital Services Act, wird in den kommenden Monaten entscheidend sein, um eine transparente und sichere Handelsumgebung für Verbraucher zu schaffen.
