Der Schutz der Wissenschaftsfreiheit hat in den letzten Monaten verstärkt an Bedeutung gewonnen, nicht nur in der politischen Diskussion, sondern auch in den wissenschaftlichen Gemeinschaften selbst. Wissenschaftsfreiheit ist durch Artikel 5, Absatz 3 des Grundgesetzes (GG) geschützt und wird als Menschenrecht angesehen, das wesentlicher Bestandteil demokratischer Staaten ist. Sie ist laut Universität Kiel das Fundament der Demokratie und muss aktiv verteidigt werden.
In diesem Kontext sind die Äußerungen von Alice Weidel, der Kanzlerkandidatin der Alternative für Deutschland (AfD), besonders bedenklich. Auf dem AfD-Parteitag am 18. Januar 2025 kündigte sie an, Gender Studies schließen und alle Professoren dieser Disziplin entlassen zu wollen. Solche Forderungen werden als verfassungswidrig und antidemokratisch angesehen und wecken die Sorge, dass Angriffe auf Gender Studies möglicherweise auf andere Fachrichtungen ausgeweitet werden könnten. Scientists for Future Saarland warnt, dass diese aggressiven Angriffe die Wissenschaftsfreiheit gefährden und Teil eines größeren Musters darstellen, das auch andere Wissenschaftsbereiche beeinflussen könnte.
Wissenschaftsfreiheit und Demokratie
Die Unabhängigkeit der Wissenschaft ist entscheidend für den Fortschritt und das Vertrauen in wissenschaftliche Institutionen und unterliegt dem Schutz der Demokratie. Wie die Universität Kiel betont, schädigen Eingriffe in akademische Strukturen nicht nur die wissenschaftliche Integrität, sondern auch die demokratischen Grundwerte. Angriffe auf die Wissenschaftsfreiheit sind daher als Angriffe auf die Demokratie selbst zu werten.
Die Warnungen von S4F-Saarland zielen darauf ab, die demokratischen Parteien dazu zu bewegen, die Wissenschaftsfreiheit zu verteidigen und solche Angriffe zurückzuweisen. Es wird darauf hingewiesen, dass Wissenschaft, die emanzipatorische Ziele verfolgt, eine wesentliche Funktion in der Demokratie erfüllt. Die Umfrage „Akademische Redefreiheit“, die an über 9.000 Personen mit Professur, Postdocs und Promovierenden durchgeführt wurde, zeigt zudem, dass vier Fünftel der Befragten den Zustand der akademischen Freiheit eher positiv bewerten. Lediglich drei Prozent empfinden die akademische Freiheit als sehr schlecht, was Hoffnung auf ein stabiles Fundament für den wissenschaftlichen Diskurs gibt.
Einschränkungen und Herausforderungen
Dennoch berichten rund 35 Prozent der Befragten von Einschränkungen der Lehrfreiheit, was darauf hindeutet, dass nicht alle Wissenschaftler die Freiheit in gleichem Maße erleben. Besonders Hochschulbeschäftigte ohne Professur äußern häufig die Erwartung, um Einschränkungen kämpfen zu müssen. Dies wirft die Frage nach der allgemeinen Praxis an Hochschulen auf und zeigt einen Bedarf an weiterer Untersuchung, wie Forschung und Lehre feststellt.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass der Erhalt der Wissenschaftsfreiheit für die Aufrechterhaltung einer gesunden Demokratie unerlässlich ist. Agierende Akteure, die die wissenschaftliche Integrität in Frage stellen, müssen auf den demokratischen Diskurs zurückgeführt werden, um den Fortschritt und das Vertrauen in die Wissenschaft zu sichern. Die Herausforderungen, die sich aus dem aktuellen politischen Klima ergeben, erfordern ein starkes Engagement aller gesellschaftlichen Akteure.
