Die Frage nach der genauen Bedeutung der Schrittgeschwindigkeit wird oft missverstanden oder ist schlicht unklar. Die Straßenverkehrsordnung (StVO) schreibt in verkehrsberuhigten Bereichen eine solche Geschwindigkeit vor, ohne jedoch eine präzise Geschwindigkeitsangabe zu liefern. Wie Focus berichtet, ist die Definition abhängig von der Rechtsprechung, die in verschiedenen Urteilen stark variiert. Damit kommen insbesondere Autofahrer schnell in Konflikt mit der Verkehrsordnung.
Gerichte in Deutschland haben unterschiedliche Auffassungen bezüglich der Schrittgeschwindigkeit. So hat das Oberlandesgericht Brandenburg diese mit 5 bis 7 km/h und das Oberlandesgericht Hamm mit einer Grenze von 10 km/h festgesetzt. Allgemein zeigen Gerichte ein Verständnis, das sich zwischen 5 km/h und 15 km/h bewegt. Die uneinheitliche Rechtsprechung führt dazu, dass verstöße gegen die Schrittgeschwindigkeit oft schwierig zu ordnen sind, und es gibt keine klare Leitlinie vom Bundesgerichtshof.
Konsequenzen bei Geschwindigkeitsübertretung
Ein Beispiel aus der Praxis zeigt, wie diese unterschiedliche Auslegung zu Problemen führen kann. Am 28. November 2019 entschied das Oberlandesgericht Hamm über einen Fall, der bereits zuvor durch das Amtsgericht Dortmund behandelt wurde. In diesem Fall wurde eine Autofahrerin bestraft, da sie mit 41 km/h (nach Toleranzabzug 38 km/h) in einer verkehrsberuhigten Zone fuhr, wo eine Höchstgeschwindigkeit von 7 km/h angenommen wurde. Die Geldbuße belief sich auf 160,00 € sowie ein einmonatiges Fahrverbot. Diese Entscheidung wurde letztendlich vom Oberlandesgericht jedoch angefochten, welches erkannte, dass die Festlegung der „vorwerfbaren Geschwindigkeit“ als unbegründet abgelehnt werden musste, da die Schrittgeschwindigkeit in diesem Fall nicht eindeutig definiert war.
Bußgelder im Fall von Überschreitung der Schrittgeschwindigkeit variieren enorm. Innerhalb geschlossener Ortschaften kann die Strafe für eine Geschwindigkeitsüberschreitung von bis zu 10 km/h mit 58,50 € bis zu 208,50 € und ein Punkt im Flensburg für 26 bis 30 km/h gelten. Bussgeldkatalog.net führt eine umfassende Übersicht, die aufzeigt, dass ein Fahrverbot erst nach zwei Geschwindigkeitsüberschreitungen über 26 km/h innerhalb eines Jahres verhängt wird.
Definition und Anwendung von Schrittgeschwindigkeit
Schrittgeschwindigkeit gilt nicht nur in Spielstraßen und verkehrsberuhigten Bereichen, sondern auch beim Vorbeifahren an haltenden Linienbussen mit aktivem Warnblinklicht. Es ist wichtig, zu beachten, dass auch der Gegenverkehr sich an diese Regelung halten muss. Besonders relevant für Fahrzeuge über 3,5 Tonnen: Ein Rechtsabbiegen innerorts ist lediglich mit Schrittgeschwindigkeit erlaubt. Die Verkehrssicherheit steht hier im Vordergrund, und durch klare Regelungen soll das Risiko von Unfällen minimiert werden.
Unter Berücksichtigung der verschiedenen Vorschriften werden Radfahrer ebenfalls aufgefordert, Schrittgeschwindigkeit einzuhalten, insbesondere beim Passieren von Schulbussen. Die allgemeine Deckung dieser Regelungen verdeutlicht, dass es für alle Verkehrsteilnehmer von Bedeutung ist, das Tempolimit im Nahverkehr zu respektieren.
Die Unklarheiten rund um die Definition von Schrittgeschwindigkeit sind nicht zu unterschätzen. Um mehr über Strafen und Bußgelder zu erfahren, steht den Fahrern ein umfangreicher Bußgeldrechner zur Verfügung, der dabei hilft, mögliche Konsequenzen bei Geschwindigkeitsüberschreitungen zu ermitteln.
