Am 6. Februar 2025 wurde der Instagram-Account der Linken Dortmund gesperrt. Dies geschah nur zwei Wochen vor der Bundestagswahl, die für den 10. Februar 2025 angesetzt ist. Der Account, der über 1.300 Follower hatte, spielte eine zentrale Rolle in der politischen Kommunikation der Partei. Ein Einspruch gegen die Deaktivierung blieb erfolglos, weshalb das Konto nun dauerhaft gelöscht ist. Diese Situation hat heftige Reaktionen hervorgerufen, insbesondere seitens der Kreissprecherin und Bundestagskandidatin Sonja Lemke.
Wie ruhr24.de berichtet, kritisierte Lemke das Vorgehen von Meta, dem Mutterkonzern von Instagram, scharf. Sie sieht die Sperrung als einen Eingriff in den Wahlkampf der Linken, wodurch die Partei nun nicht mehr über Instagram für ihre politischen Positionen werben kann. Auch andere Ortsverbände der Linken, wie die in Pforzheim, Minden und Köln, waren von ähnlichen Problemen betroffen. Zudem stehen auch Organisationen wie die Ortsverbände von „Fridays for Future“ im Fokus, da deren Accounts zeitweise ebenfalls gesperrt wurden.
Politische Forderungen nach Regulierung
Die Sperrung wirft Fragen zur Regulierung großer Technologiekonzerne auf, die Sonja Lemke direkt ansprach. In ihrer Stellungnahme forderte sie eine stärkere Regulierung und klare Regeln für die Social-Media-Plattformen. „Es muss Transparenz bei großen Social-Media-Plattformen geben“, sagte sie und plädierte für die Stärkung gemeinnütziger und werbefreier Plattformen wie Mastodon aus dem Fediverse. Diese Forderungen sind besonders vor dem Hintergrund der zunehmenden Bedeutung sozialer Medien in der politischen Kommunikation relevant.
Soziale Medien ermöglichen es politischen und staatlichen Institutionen, ein Massenpublikum direkt zu erreichen, ohne auf traditionelle Massenmedien angewiesen zu sein. Laut bpb.de ist der Kommunikationsfluss in den letzten Jahren weg von einer Oberflächenkommunikation hin zu einer interaktiven Kommunikation gewandelt. Bürger können Institutionsvertreter „bottom up“ erreichen, was die Dynamik des politischen Diskurses verändert hat.
Mit der Sperrung des Instagram-Accounts wird die Notwendigkeit, soziale Medien für die Wahlkampfkommunikation zu nutzen, noch deutlicher. Parteien suchen zunehmend den direkten Kontakt zu jüngeren Wählergruppen über digitale Kanäle. Die Linke Dortmund hat diesen Weg eingeschlagen, um ihre Sichtbarkeit und Einflussnahme zu erhöhen. Auch die Herausforderungen durch Datenschutz und mögliche Hatespeech sind aktuell Themen, mit denen sich Parteien wie die Linke auseinandersetzen müssen.
Diese Entwicklungen unterstreichen die wachsende Komplexität und Bedeutung digitaler Kommunikation in den politischen Prozessen in Deutschland. Die Ereignisse rund um die Sperrung des Instagram-Accounts der Linken Dortmund zeigen, wie sensibel und entscheidend sozialer Medienmanagement für den Erfolg einer Partei in der heutigen Zeit sein kann. Die Diskussion über die Einflussnahme von großen Technologieunternehmen auf den politischen Prozess wird somit immer relevanter.
