Am 11. Februar 2025 wurde Prof. Dr. Florian Möslein, ein renommierter Rechtswissenschaftler und Digitalisierungsexperte von der Philipps-Universität Marburg, in den Beirat des neu gegründeten Forums Künstliche Intelligenz (KI) berufen. Dieser Beirat hat die Aufgabe, das Hessische Ministerium der Justiz in der Digitalisierung der Justizverwaltung zu unterstützen. Justizminister Christian Heinz gab die offizielle Gründung des Beirats bekannt und hebt die Notwendigkeit hervor, die Chancen von Künstlicher Intelligenz in der Justizbranche zu erkennen und zu nutzen.
Der Beirat setzt sich aus namhaften Mitgliedern zusammen, darunter Prof. Dr. Frauke Rostalski aus Köln, Henrik Wehrs aus Frankfurt, Dr. Benno Quade aus Speyer, Prof. Dr. Kristina Sinemus, die als Hessische Ministerin für Digitalisierung und Innovation fungiert, sowie Tobias Kehl, Projektleiter bei hessian.AI. Gemeinsam wollen sie die Möglichkeiten der KI erforschen und deren Potenziale für die Justizverwaltung ausschöpfen. Möslein bringt als Direktor des Instituts für das Recht der Digitalisierung und stellvertretender Direktor des Zentrums für verantwortungsvolle Digitalisierung (ZEVEDI) umfangreiche Expertise in das Gremium ein.
Ziele und Herausforderungen bei der Digitalisierung
Das Forum KI verfolgt das herausfordernde Ziel, Künstliche Intelligenz als Schlüsseltechnologie in der Justiz zu etablieren. In diesem Kontext spielen Forschungsprojekte wie hessian.AI und ZEVEDI eine bedeutende Rolle. Prof. Dr. Thomas Nauss, Präsident der Philipps-Universität Marburg, betont die wichtige Expertise der Beiratsmitglieder, die eine fundierte Grundlage für die umfassenden Digitalisierungsprozesse in der Justiz bilden werden.
Das Bundeskabinett hat in den letzten Jahren Initiativen zur Integration von KI in die Justiz in Angriff genommen. In einer umfassenden Analyse wird der Einsatz von KI in verschiedenen Bereichen der Justiz beschrieben, darunter Pilotprojekte, die Unterstützung in Massenverfahren bieten, wie zum Beispiel bei Fluggastrechten oder im Zusammenhang mit dem Dieselskandal. Solche Technologien werden nicht nur als Innovationsschritt gesehen, sondern sind auch notwendig, um die steigenden Fallzahlen effizient zu bewältigen.
Innovative Pilotprojekte
In Hessen und anderen Bundesländern sind mittlerweile mehrere Projekte im Testbetrieb. Zu den bekanntesten gehören OLGA (OberLandesGerichts-Assistent) und FRAUKE (FRAnkfurter Urteils-Konfigurator). Während OLGA Dieselverfahren am OLG Stuttgart analysiert und Fälle nach Motortyp sowie Abgasnorm sortiert, extrahiert FRAUKE relevante Falldaten aus Schriftsätzen am Amtsgericht Frankfurt am Main. Diese Systeme setzen auf maschinelles Lernen und IBM Watson-Technologie, um die Effizienz und Genauigkeit der Arbeit in der Justiz zu steigern.
Zusätzlich dazu läuft seit 2022 eine Anwendung von Codefy am Landgericht Ingolstadt und seit Juli 2023 auch in Hessen. Diese Projekte sind Teil eines größeren Plans, um KI-gestützte Systeme in der Justiz bundesweit zu integrieren. Niedersachsen beispielsweise entwickelt ebenfalls ein KI-System zur Unterstützung bei Massenverfahren.
Die Anonymisierung von Gerichtsentscheidungen ist ein vielversprechendes Einsatzgebiet für Künstliche Intelligenz. Während in Bayern und an der Universität Erlangen-Nürnberg daran gearbeitet wird, diesen Prozess zu optimieren, sind in Baden-Württemberg und Hessen Prototypen zur Anonymisierung von Entscheidungen in Entwicklung. Weiterhin arbeitet man im Rahmen des Projekts SMART in Rheinland-Pfalz an der automatisierten Kategorisierung von PDF-Dokumenten.
Eine umfassende Zusammenarbeit zwischen Justiz und Forschung ist notwendig, um die Herausforderungen der Digitalisierung und KI-Anwendungen erfolgreich zu bewältigen. Das neue Forum KI unter der Leitung von Möslein könnte ein entscheidendes Element sein, um die Kluft zwischen technologischen Möglichkeiten und rechtlichen Anforderungen zu schließen.
