In den letzten Wochen wurden zahlreich Postkarten versendet, die mit der auffälligen Aufschrift „Wichtige Mitteilung. Leider konnten wir Sie nicht erreichen.“ versehen sind. Die Karten enthalten eine Telefonnummer und fordern die Empfänger auf, innerhalb von sieben Tagen zurückzurufen. Diese Masche ist nicht neu; sie zielt darauf ab, ahnungslose Verbraucher in Abo- oder Kostenfallen zu locken. Die Verbraucherzentrale Mecklenburg-Vorpommern rät eindringlich davon ab, die abgedruckte Nummer anzurufen. Wiebke Cornelius, Vorständin der Verbraucherzentrale, betont, dass der Druck, der durch den Text und die auffällige Farbgestaltung aufgebaut wird, die Menschen verunsichert und zu unüberlegten Handlungen führen kann. Empfänger sollten, so Cornelius, ruhig bleiben und die Nummer nicht wählen.
Verbraucher, die mit einem angeblichen Abonnement konfrontiert werden, an das sie sich nicht erinnern können, sollten ebenfalls beruhigt bleiben. Laut der Verbraucherzentrale muss der Anbieter nachweisen, dass der Verbraucher wissentlich und willentlich einen Vertrag abgeschlossen hat. Das bedeutet, dass Verträge nur zustande kommen, wenn beide Parteien sich über Preis und Inhalt einig sind und ausdrücklich zustimmen. Besonders problematisch sind Abofallen, die auch nach der Einführung der sogenannten Button-Lösung weiterhin existieren. Diese Regelung verlangt, dass die Schaltfläche zum Abschluss einer Bestellung klar bezeichnet ist, beispielsweise mit der Formulierung „zahlungspflichtig bestellen“. Unzureichend beschriftete Buttons wie „bestellen“ oder „anmelden“ führen dazu, dass kein gültiger Vertrag zustande kommt.
Merkmale und Risiken von Abofallen
Abofallen sind häufig gekennzeichnet durch irreführende Werbung, unklare Vertragsbedingungen und schwierige Kündigungsregelungen. Das deutsche Vertragsrecht, konkret § 305 BGB, fordert, dass Vertragsbedingungen klar und verständlich kommuniziert werden. Zudem schützt das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) Verbraucher vor irreführenden Geschäftspraktiken. Verbraucher haben ein Widerrufsrecht innerhalb von 14 Tagen und sind sogar anspruchsberechtigt auf Rückerstattung, sollte ein unrechtmäßiges Abonnement vorliegen. Bei unzureichender Belehrung über das Widerrufsrecht kann der Vertrag sogar auch nach Ablauf von zwei Wochen widerrufen werden.
Die Verbraucherzentralen empfehlen, Verträge gründlich zu lesen und misstrauisch gegenüber zu verlockenden Angeboten zu sein. Zudem ist es ratsam, Kündigungsfristen im Auge zu behalten sowie Online-Bewertungen zu prüfen. Für Verbraucher, die bereits in Abofallen geraten sind, gibt es mehrere Handlungsmöglichkeiten: Die Kündigung des Abonnements, das Einlegen eines Widerrufs sowie die Dokumentation aller relevanten Unterlagen. Zudem wird ratsam, rechtliche Beratung einzuholen, um die eigene Position zu stärken und Missverständnisse zu klären.
Aktuelle Entwicklungen zeigen, dass Gerichte zunehmend gegen irreführende Werbung entscheiden. Ein wichtiges Urteil vom 15. Februar 2023 besagt, dass irreführende Werbung zur Nichtigkeit des Vertrags führen kann. Die Gesetzesänderungen von 2022 haben die Informationspflichten von Anbietern weiter verschärft, was den Schutz von Verbrauchern vor missbräuchlichen Praktiken zusätzlich stärkt. Verbraucher müssen sich ihrer Rechte bewusst sein und aktiv gegen mögliche Anfechtungen oder Mahnungen vorgehen. Frühzeitiges Handeln und das Einlegen von Widersprüchen sind in solchen Fällen unabdingbar.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Verbraucher gut beraten sind, aufmerksam zu sein und sich über ihre Rechte zu informieren. Ob durch irreführende Postkarten oder zwielichtige Internetangebote – Abofallen erleben eine stille, aber gefährliche Blüte.
Für weitere Informationen zu diesem Thema empfiehlt sich ein Besuch bei der Kölner Stadt-Anzeiger sowie der Verbraucherzentrale Hamburg und dem Jura Forum.
