Sächsische Ermittler haben einen mutmaßlichen Anschlag auf ein Wohnheim für Asylsuchende in Senftenberg, Brandenburg, erfolgreich verhindert. Der Haftbefehl gegen einen 21-jährigen Deutschen wurde erlassen, der verdächtigt wird, sich auf die Gewalttat vorbereitet zu haben. Dies berichtet Südkurier.
Erste Hinweise auf das geplante Verbrechen gingen am Mittwoch bei den Ermittlungsbehörden ein. In der Folge fanden am gleichen Tag Durchsuchungen in zwei Immobilien im Kreis Meißen statt. Diese wurden von Spezialkräften des SEK, mobilen Einsatzkommandos und Beamten der Bereitschaftspolizei durchgeführt. Bei den Einsätzen entdeckten die Beamten zwei Kugelbomben, Schlagringe, Einhandmesser, Munition sowie Schreckschuss- und Softairwaffen.
Bereich Rechtsextremismus im Fokus
Die Kugelbomben, die in den Durchsuchungen sichergestellt wurden, sind als industriell hergestellte Pyrotechnik der Kategorie F4 klassifiziert. Aktuell wird von einem Einzeltäter ausgegangen. Es bleibt jedoch unklar, inwieweit der Beschuldigte mit der rechtsextremen Szene verstrickt ist; dieser Aspekt gehört zu den laufenden Ermittlungen. Innenminister Armin Schuster betonte die Notwendigkeit, den Verfolgungsdruck auf die rechtsextreme Szene aufrechtzuerhalten, was angesichts der steigenden Tendenz rechtsextrem motivierter Straftaten erforderlich ist, wie auch die taz feststellt.
In den vergangenen Jahren ist ein besorgniserregender Anstieg an gewalttätigen Attacken im Kontext von Rechtsextremismus zu beobachten. So wurden etwa 2016 insgesamt 23.555 rechtsmotivierte Straftaten registriert, was den höchsten Stand seit 2001 markiert, und auch die Gefahren für Asylunterkünfte sind ein zunehmendes Problem. Dies wird besonders deutlich, wenn man sich die Statistiken anschaut, die zeigen, dass Angriffe auf Asylunterkünfte im Zeitraum von 2012 bis 2016 drastisch gestiegen sind.
Erleichterung bei den Behörden
Die verheerende Tragweite des geplanten Anschlags hat auch die Reaktionen von Politikern in Sachsen und Brandenburg hervorgerufen. Sachsens Justizministerin Constanze Geiert bezeichnete die Vorfälle als großen Erfolg im Kampf gegen den Rechtsextremismus. Brandenburgs Innenministerin Katrin Lange äußerte ihre Erleichterung über die rechtzeitige Verhinderung des Anschlags, der in einer Gemeinschaftsunterkunft in Senftenberg verübt werden sollte. Auch Senftenbergs Bürgermeister Andreas Pfeiffer zeigte sich bestürzt über die mutmaßlichen Pläne und unterstrich die Notwendigkeit, in solchen Fragen wachsam zu bleiben.
