Der Wiederaufbau der Bundeswehr zieht sich nunmehr über elf Jahre hin und stellt die künftige Bundesregierung vor immense Herausforderungen. Der Weg dorthin wurde seit dem russischen Überfall auf die Krim im Sommer 2014 durch zwei Kanzler, Angela Merkel und Olaf Scholz, sowie vier Verteidigungsminister geprägt. Laut FAZ war Merkel nie bereit, die Bundeswehr für eine adäquate Landes- und Bündnisverteidigung zu ertüchtigen. Stattdessen waren die Rest-Streitkräfte in Auslandseinsätzen in Afghanistan und Mali gebunden.
Mit der Übergabe einer weitgehend wehrlosen Republik an Olaf Scholz im Jahr 2021 setzte sich die negative Entwicklung fort. Der Verteidigungsetat lag nur bei der Hälfte dessen, was Deutschland NATO-Partnern zugesagt hatte. Spätestens nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine war die Bundeswehr laut Bundeswehr.de nicht mehr einsatzbereit und wies gravierende Mängel auf, beginnend mit einem dramatischen Fehlen von Panzern, Artillerie und Luftabwehrsystemen.
Die „Zeitenwende“ und ihre Folgen
Scholz bezeichnete den Angriff auf die Ukraine als „Zeitenwende“ und versprach ein Sofortbudget von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht gab zunächst Aufträge zur Ausrüstung von Soldaten, jedoch blieben wichtige Waffensysteme aus. Am Ende des ersten Jahres dieser Umbruchphase wurde die bereitgestellte Summe nicht genutzt. Im Jahr 2023 übernahm ein neuer Verteidigungsminister, doch die Bundeswehr blieb weiterhin nicht einsatzbereit.
Im Kontext dieser ungenutzten Mittel mussten Tausende von Fahrzeugen, darunter moderne Kampfpanzer, an die Ukraine abgegeben werden. Entscheidende Schritte zur Modernisierung wurden auch durch interne politische Widerstände erschwert. Rolf Mützenich, ein prominentes SPD-Mitglied, setzte dem Vorstoß zur Anschaffung bewaffneter Drohnen ein Ende. Die Versprechen einer kampfstarken Panzerdivision existieren bislang nur als unkonkrete Pläne.
Historische Perspektive und sicherheitspolitische Herausforderungen
Die Sicherheitslage in Deutschland hat sich seit 1989 deutlich verändert. Dies resultierte aus internationalen Brüchen und Herausforderungen, wie dem Ende des Ost-West-Konflikts, der NATO- und EU-Erweiterung sowie der Notwendigkeit, eine europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) aufzubauen. Die Wahrnehmung von Staatszerfall und regionalen Konflikten erfordert eine Neubestimmung des Bundeswehrauftrags, der sich zunehmend auf globale Krisenintervention fokussiert.
Die Bundeswehr wurde zunehmend multinational eingebunden und europäisch ausgerichtet. Eine Strukturreform soll künftig auch ohne Wehrpflicht Bestand haben. Trotz dieser ambitionierten Pläne sieht sich die Bundeswehr nun veralteten Systemen und einer hohen Abhängigkeit von der Unterstützung durch NATO-Partner gegenüber.
Außerdem wurde seit 1999 der „militärische Faktor“ Teil der deutschen Sicherheitspolitik. Die Bundeswehr hat an zahlreichen internationalen Einsätzen teilgenommen, darunter in Bosnien, Kosovo und Afghanistan. Jedoch blieb der internationale militärische Beitrag Deutschlands im Irak-Konflikt aus, was auf die damals vorherrschenden gesellschaftlichen Erwartungen einer konfliktfreien Außenpolitik zurückzuführen war.
Der Rückblick zeigt, dass sich trotz der damaligen Diskussionen über die Einsatzzwecke der Bundeswehr die Herausforderungen nicht verringert haben. Die künftige Bundesregierung ist nun gefordert, nicht nur die Fehler der Vergangenheit zu korrigieren, sondern auch die strategische Ausrichtung und die militärischen Fähigkeiten Deutschlands an die geänderten sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen anzupassen.
Das Grundgesetz fordert den Bund auf, Streitkräfte zur Verteidigung aufzustellen. Dennoch bleibt abzuwarten, welche Reformen und Maßnahmen tatsächlich umgesetzt werden können, um diese Aufgabe nachhaltig zu erfüllen und die Bundeswehr zukunftssicher zu machen.
