Am 17. Februar 2025 traf sich Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping mit führenden Vertretern großer Tech-Firmen in Peking. Teilnehmer des Treffens waren bedeutende Wirtschaftsgrößen, darunter Jack Ma von Alibaba und Ren Zhengfei von Huawei. Beobachter werten dieses Treffen als ein starkes Vertrauenssignal und als Unterstützung für private Unternehmen in einem wirtschaftlich angespannten Klima, das durch eine anhaltende Konsumschwäche und eine Immobilienkrise geprägt ist. Laut dem Weser-Kurier waren auch hochrangige Funktionäre der Kommunistischen Partei, darunter Ministerpräsident Li Qiang und Wang Huning, anwesend.
Das Treffen kam zu einem entscheidenden Zeitpunkt. Chinas Wirtschaft sieht sich mit zahlreichen Herausforderungen konfrontiert, darunter auch Handelsstreitigkeiten mit den USA, die das Geschäftsklima für viele Firmen weiter erschweren. Am Rand der Veranstaltung blieb unklar, welche konkreten Maßnahmen Xi Jinping den Unternehmensbossen vorschlug, jedoch gibt es in der Vergangenheit Hinweise darauf, dass solche Treffen oft dazu genutzt werden, um Erleichterungen für den privaten Sektor anzukündigen.
Unterstützung für die Privatwirtschaft
Xi Jinping hatte bereits im September 2023 ein ähnliches Treffen in der Großen Halle des Volkes abgehalten, bei dem er den Unternehmern unerschütterliche Unterstützung versicherte. Er versprach finanzielle Hilfe und Steuererleichterungen für die private Wirtschaft. Dieser Kurswechsel wird von Analysten als starkes Signal für Firmen wie Alibaba und Tencent wahrgenommen, die in den letzten Jahren erheblichen Druck von der Regierung ausgesetzt waren. Das Forbes-Magazin hebt hervor, dass die letzte ähnliche Versammlung 2018 stattfand, als der Handelskrieg zwischen den USA und China begann.
Dieses Mal meldeten sich auch Unternehmer zu Wort. Die Veranstaltung war nicht nur eine Anhörung, sondern ein Symposium, bei dem Xi den Herausforderungen der Privatwirtschaft Gehör schenkte. Pony Ma von Tencent, Jack Ma von Alibaba und Wang Chuanfu von BYD waren ebenfalls anwesend. Ihre Unternehmen sind Schlüsselakteure in den Bereichen Technologie und Automobilindustrie und spielen eine entscheidende Rolle in Chinas wirtschaftlicher Erholung.
Die wirtschaftliche Lage Chinas
China steht aktuell nicht nur im Handelsbereich, sondern auch in Zukunftstechnologien wie Künstlicher Intelligenz und Halbleiterproduktion vor enormen Herausforderungen. Die USA haben strenge Kontrollen über den Export von Technologien auferlegt, was die Entwicklung in diesen Sektoren behindern könnte. Der Investment Week verweist darauf, dass die chinesische Führung Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft plant, um auf diese Herausforderungen zu reagieren. Gezielte Staatsausgaben und eine moderate Lockerung der Geldpolitik sind in der Diskussion.
Ein wichtiges Ziel bleibt die Stabilisierung des schwächelnden Konsums. Chinas Führung hat Korrekturen in der Fiskalpolitik angekündigt und ein Konjunkturpaket vorgestellt, das unter anderem niedrigere Mindestreserven für Banken vorsieht. Dennoch wird die Regierung kritisiert, weil es an direkten fiskalischen Anreizen fehlt, die notwendig wären, um den Konsum wieder anzukurbeln.
Insgesamt zeigt das Treffen von Xi Jinping mit den Top-Firmenchefs, dass die chinesische Regierung bereit ist, ihre Haltung zur Unterstützung der Privatwirtschaft zu überdenken und Maßnahmen zu ergreifen, um die Herausforderungen der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt zu bewältigen.
