Thüringen plant die Einrichtung einer eigenen Abschiebehaftanstalt in Arnstadt, wie aus einer Kabinettsvorlage hervorgeht, die der dpa vorliegt. Das Vorhaben sieht vor, die derzeit leerstehende Jugendarrestanstalt in Arnstadt umzuwidmen. Ein Umzug des Jugendarrestes in ein anderes, bislang ungenutztes Gebäude ist ebenfalls in Planung. Dieses Vorhaben muss jedoch noch durch das Kabinett genehmigt werden.
Seit 2014 hat Thüringen keine eigene Abschiebehaftanstalt mehr, sondern hat auf angemietete Plätze in Rheinland-Pfalz zurückgegriffen. Seit 2019 ist ein Platz dort dauerhaft reserviert. Im Jahr 2024 wurden in Thüringen 29 Abschiebungsgefangene verzeichnet, die insgesamt 579 Hafttage verbüßten – das entspricht einer durchschnittlichen Haftdauer von 20 Tagen pro Person.
Kosten und Infrastruktur
Die Einrichtung der neuen Abschiebehaftanstalt wird mit Umbaukosten von ca. 2 Millionen Euro veranschlagt. Im laufenden Jahr sollen zunächst zehn Abschiebehaftplätze geschaffen werden. In den folgenden Jahren geht die Landesregierung von jährlichen Kosten von rund 3,4 Millionen Euro für Personal- und Sachkosten aus. Diese Ausgaben sind Teil einer umfassenden finanziellen Belastung, die Thüringen in den letzten Jahren für Abschiebehaft erfährt.
Im Jahr 2022 wurden fast 79.000 Euro für Haftplätze in Ingelheim, Rheinland-Pfalz ausgegeben. Für 2023 wurden im Haushalt etwa 180.000 Euro bereitgestellt. In den Jahren zuvor lag die Zahlung für Abschiebehaftplätze in Ingelheim bei:
- 2019: etwa 103.000 Euro
- 2020: etwa 93.000 Euro
- 2021: etwa 70.000 Euro
Weitere Abschiebehaftplätze wurden in Dresden und Pforzheim genutzt, allerdings ohne offizielle Angaben zu den Kosten. Die finanzielle Belastung ist erheblich, insbesondere wenn man bedenkt, dass Abschiebungen häufig scheitern, weil die Betroffenen am Tag der Abschiebung nicht anzutreffen sind.
Hintergrund der Abschiebehaft
Abschiebehaft wird im Allgemeinen eingesetzt, um ausreisepflichtigen Ausländern, darunter abgelehnte Asylbewerber und Personen ohne gültige Aufenthaltserlaubnis, ihre Rückkehr in die Heimat zu ermöglichen. Bei der Durchführung dieser Maßnahmen können verschiedene Herausforderungen entstehen. Die Gründe für eine Unterbrechung der geplanten Abschiebungen sind beispielsweise fehlende Reisedokumente, familiäre Bindungen oder eine Gefährdung der Betroffenen in ihren Herkunftsländern.
Im Jahr 2022 wurden alle 20 Personen, die in Abschiebehaft genommen wurden, tatsächlich abgeschoben. Im Jahr zuvor scheiterten jedoch 2 von 15 Rückführungen aufgrund fehlender Reisedokumente. Insgesamt schob Thüringen im Jahr 2022 239 Menschen ab, während 856 geplante Rückführungen nicht stattfinden konnten.
Mit der geplanten Abschiebehaftanstalt in Arnstadt zeigt Thüringen Bestrebungen, die Infrastruktur zur Durchsetzung von Abschiebungen zu verbessern. Der Druck zur Gewährleistung von Abschiebungen bleibt angesichts steigender Zahlen ausreisepflichtiger Personen, die aktuell etwa 234.000 betragen, hoch. Ein erheblicher Teil dieser Personen hat aktuelle Asylanträge gestellt.
Die neuen Regelungen und finanziellen Maßnahmen lassen annehmen, dass die Landesregierung gewillt ist, die Herausforderungen der Asyl- und Migrationspolitik aktiver anzugehen. Dies erfolgt jedoch vor dem Hintergrund, dass die Kosten der Abschiebungen theoretisch von den Abzuschiebenden getragen werden sollten, faktisch aber meist von den Behörden vorfinanziert werden müssen.
In Anbetracht all dieser Faktoren bleibt abzuwarten, wie das Kabinett die Pläne zur Abschiebehaftanstalt bewerten wird und welche Auswirkungen sie auf die bisherige Praxis der Abschiebung im Land haben werden.
Die Informationen stammen aus verschiedenen Berichten, die unterschiedliche Aspekte der geplanten Maßnahmen in Thüringen beleuchten. Die finanziellen und infrastrukturellen Überlegungen sind zentral für die Diskussion um die Abschiebehaft und deren Effektivität.
Für weiterführende Informationen zu den Kosten und Abläufen von Abschiebungen kann unter anderen auch n-tv konsultiert werden.
Mehr zu den Hintergründen und Statistiken der Abschiebungen bietet Merkur.
