Ein 30-jähriger Intensivtäter aus dem Ilm-Kreis in Thüringen wurde jüngst in Abschiebehaft genommen. Laut Tag24 stammt der Mann aus Pakistan und soll zeitnah in sein Heimatland abgeschoben werden. Sein Strafregister ist lang: Er hat unter anderem Straftaten wie Körperverletzung, sexuelle Nötigung und Rauschgiftdelikte begangen. Darüber hinaus gibt es Hinweise, dass er weitere Straftaten angedroht hat.
Thüringens Innenminister Georg Maier äußerte sich zu der Maßnahme und bezeichnete den Mann als eine Gefahr für die Öffentlichkeit. Er bedankte sich ausdrücklich bei den Behörden und der Polizei Thüringen für deren Engagement und bekräftigte, dass der Mann Deutschland schnellstmöglich verlassen wird. Die Abschiebeprozedur wird von den zuständigen Behörden organisiert, wobei kurzfristig ein Platz in der Abschiebehafteinrichtung in Glückstadt reserviert wurde. Die abschließende Ausweisung soll von Schleswig-Holstein aus erfolgen.
Rechtliche Grundlagen der Abschiebehaft
Die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Abschiebehaft sind klar definiert. Wie Anwalt.org erläutert, wird Abschiebehaft in der Regel angeordnet, wenn ein Asylantrag abgelehnt wurde und die betreffende Person über keinen gültigen Aufenthaltstitel verfügt. Ziel ist es, die Durchführung der Abschiebung sicherzustellen und zu verhindern, dass die Person vor der Abschiebung untertaucht. Ein Richter muss einen Haftbefehl für die Abschiebehaft aussprechen.
Es gibt zwei Arten von Abschiebehaft: Die Vorbereitungshaft, die maximal sechs Wochen dauert und der Sicherungshaft, die bei unerlaubter Einreise oder Fluchtgefahr bis zu sechs Monate, in bestimmten Fällen sogar bis zu zwölf Monate dauern kann. Eine Gesetzesänderung im Jahr 2020 führte zur Einführung der besonderen Vorbereitungshaft, die bei erheblicher Gefahr für Dritte angeordnet werden kann.
Aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen
Die Diskussion über Grenzkontrollen und Abschiebehaft wurde durch einen tödlichen Messerangriff in Aschaffenburg angestoßen, wie Mediendienst-Integration berichtet. Deutschland, als Teil des Schengen-Raums, führt seit 1995 keine regulären Grenzkontrollen zu anderen Mitgliedstaaten durch, jedoch wurden vorübergehende Grenzkontrollen an den Grenzen zu mehreren Nachbarländern eingeführt.
Im Jahr 2024 wurden insgesamt 41.600 Personen an den Grenzen zurückgewiesen, was einem Anstieg von 23 Prozent im Vergleich zum Vorjahr entspricht. Rund 221.000 Personen gelten als vollziehbar ausreisepflichtig. Dies sind Personen, die sich nicht legal im Land aufhalten, auch wenn sie über eine Duldung verfügen. Die Abschiebung von Personen, die nicht freiwillig ausreisen, ist nur unter Berücksichtigung der Fluchtgefahr möglich, was in der aktuellen Diskussion um Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit von großer Bedeutung ist.
Diese Entwicklungen verdeutlichen, wie komplex und herausfordernd die Thematik von Abschiebehaft und Ausweisungen in Deutschland ist. Angesichts der steigenden Zahl von Abschiebehaftplätzen – derzeit etwa 800 in ganz Deutschland – bleibt abzuwarten, wie sich die rechtlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen weiter gestalten werden.
