In Deutschland sind die Anwohnerparkgebühren in den letzten Jahren ein immer heißeres Thema geworden. Während die Preise für Bewohnerparkausweise in verschiedenen Städten stark variieren, zeigt eine neue Untersuchung der Deutschen Umwelthilfe (DUH), dass in vielen Städten diese Gebühren weit unter dem tatsächlichen Verwaltungsaufwand liegen. Die DUH befragte dazu 107 Städte, darunter alle deutschen Großstädte sowie die fünf größten Städte jedes Bundeslandes, um einen umfassenden Überblick über die aktuellen Gebührenstrukturen zu erhalten. Laut op-online.de beträgt die Preisspanne für Anwohnerparkausweise in Deutschland zwischen 10 und 360 Euro pro Jahr, wobei Hessen oft im Mittelfeld liegt.
In Offenbach kostet ein Anwohnerparkausweis 75 Euro, in Hanau 60 Euro und in Kassel zwischen 21 und 30 Euro. Für größere Städte wie Frankfurt, Darmstadt und Wiesbaden sind bereits 120 Euro pro Jahr fällig. Diese Unterschiede im Preis sind jedoch nicht überall gegeben; 66 der befragten Städte verlangen weniger als 31 Euro pro Jahr für Anwohnerparkausweise. Kritisch wird angemerkt, dass trotz der Aufhebung der bundesweiten Obergrenze von 30,70 Euro im Jahr 2020, viele Bundesländer, darunter auch Hessen, noch nicht zu einer Erhöhung der Gebühren übergegangen sind.
Die Forderung nach faireren Gebühren
Die DUH fordert ein Ende der Preisdeckelung und schlägt eine Mindestgebühr von 360 Euro pro Jahr vor. „Die höheren Parkgebühren sind ein notwendiger Schritt in Richtung einer gerechteren Verteilung des öffentlichen Raums und zur Förderung der Mobilitätswende“, erklärt der DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch. Diese Einschätzung wird durch internationale Vergleiche gestützt: In Städten wie Münster wird für einen Anwohnerparkausweis bereits 260 Euro verlangt, in Bonn sogar 360 Euro. Für die europäische Perspektive sprechen Städte wie Stockholm, in denen die Gebühren bis zu 1309 Euro betragen können, und Amsterdam, wo sie bei 567 Euro liegen.
Im Kontrast dazu steht das Beispiel von Berlin, wo ein Anwohnerparkausweis lediglich 10 Euro kostet. Zudem sollte beachtet werden, dass ein Anwohnerparkausweis nicht garantiert, dass die Inhaber auch tatsächlich einen Parkplatz finden; er berechtigt lediglich zum Parken in einem festgelegten Gebiet.
Regionale Unterschiede und Verantwortung der Bundesländer
Nach der Aufhebung der Obergrenze durch Bundestag und Bundesrat haben die Bundesländer die Verantwortung, die Gebühren für Anwohnerparkausweise selbst festzulegen. Wie duh.de berichtet, orientieren sich die Gebühren häufig am Verwaltungsaufwand, was bedeutet, dass die tatsächlichen Kosten für die Herausgabe der Parkausweise oft nicht gedeckt werden. In Einzelfällen, wie in Tübingen, kostet ein Bewohnerparkausweis bereits 120 Euro pro Jahr, während Käufer von Verbrennerfahrzeugen über 1.800 kg oder E-Autos über 2.000 kg gar 180 Euro zahlen müssen. In Freiburg liegt die Gebühr sogar bei 200 Euro jährlich.
Insgesamt zeigt die Entwicklung der Anwohnerparkgebühren in Deutschland einen klaren Trend: In den kommenden Jahren ist mit steigenden Preisen zu rechnen, da viele Städte und Bundesländer sich der Notwendigkeit bewusst werden, die Gebühren an die tatsächlichen Kosten und Bedürfnisse der urbanen Mobilität anzupassen. Dies wirft die Frage auf, wie fair die Verteilung der Ressourcen im öffentlichen Raum gestaltet werden kann.
