Olaf Scholz bleibt nach der Bundestagswahl als Abgeordneter im neu gewählten Bundestag. Mit 66 Jahren wird er voraussichtlich der älteste Parlamentarier aus Brandenburg sein. Scholz gewann das Direktmandat im Wahlkreis 61 in Potsdam, welches das einzige Mandat für die SPD in Brandenburg darstellt. Im Kontrast dazu wird Hannes Gnauck (AfD) als der jüngste Abgeordnete mit 33 Jahren erwartet, der das Direktmandat im Wahlkreis 57 in der Uckermark für seine Partei erringen konnte. Gnauck, der zuvor Vorsitzender der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative war, steht allerdings unter kritischer Beobachtung: Der Verfassungsschutz Brandenburg stuft die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall ein, während die Junge Alternative mittlerweile als rechtsextremistische Bewegung anerkannt ist, und im März aufgelöst werden soll, um einem möglichen Vereinsverbot zuvorzukommen, wie kn-online.de berichtet.
Das Wahlergebnis ist für die SPD desaströs. Mit nur 14,8 Prozent der Zweitstimmen erzielt die SPD ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl in Brandenburg und rutscht auf den dritten Platz hinter der AfD und der CDU. Während die AfD mit 32,5 Prozent den ersten Platz belegt und die CDU auf 18,1 Prozent kommt, teilen sich Die Linke und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mit jeweils knapp 10,7 Prozent den vierten Platz. Die Grünen erreichen 6,6 Prozent. Die Wahlbeteiligung liegt mit 81,5 Prozent auf einem Rekordniveau, im Vergleich zu 75,6 Prozent vor vier Jahren, wie n-tv.de berichtet.
Politische Reaktionen und Konsequenzen
Der kommissarische Generalsekretär der SPD, Kurt Fischer, bezeichnete das Ergebnis als katastrophal und forderte inhaltliche Konsequenzen. Der Brandenburger AfD-Landeschef René Springer hingegen feierte das Ergebnis als bombastisch und propagierte die AfD als einzige Alternative. Auch die CDU zeigt sich zufrieden und spricht von einem Politikwechsel in Brandenburg. Bei der letzten Bundestagswahl 2021 hatte die SPD noch 29,5 Prozent erreicht, gefolgt von der AfD mit 18,1 Prozent und der CDU mit 15,3 Prozent.
Die politische Landschaft in Brandenburg hat sich durch die Bundestagswahl grundlegend verändert. Olaf Scholz ist nicht nur über den Platz eins der Landesliste abgesichert, sondern auch über sein Direktmandat. Die SPD sieht sich jedoch in der Verantwortung, auf die Wahlschlappe zu reagieren. Alle Parteien, die zur Wahl angetreten sind, wurden vom Landeswahlausschuss zugelassen, darunter die SPD, AfD, CDU, Linke und viele andere. Die Position der Parteien wird in einer nach den Zweitstimmen der vorangegangenen Wahl gereihten Landesliste bestimmt, wie politische-bildung-brandenburg.de erläutert.
