Die Vorbereitungen zur Oberbürgermeisterwahl in Neubrandenburg laufen auf Hochtouren. Heute, am 25. Februar 2025, ist die Frist zur Einreichung der Wahlvorschläge um 16 Uhr abgelaufen. Insgesamt neun Kandidaturen wurden für die Wahl eingereicht, was die Erwartungen der Organisatoren übertroffen hat. Alle Bewerber sind männlich und die konkreten Namen der Kandidaten werden erst nach der Genehmigung durch den Wahlausschuss bekannt gegeben, die bis zum 20. März erfolgen soll. Bisher sind sechs der Bewerbungen öffentlich bekannt, darunter Frank Benischke von der CDU und Nico Klose, ein parteiloser Kandidat, der von SPD und Grünen unterstützt wird.
Die Wahl zum neuen Oberbürgermeister ist für den 11. Mai angesetzt. Diese Wahl wird zudem von der Landratswahl sowie den Bürgermeisterwahlen in Galenbeck und Sponholz begleitet. Ein mögliches weiteres Highlight für die Wähler könnte eine Stichwahl am 25. Mai werden, falls im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit von 50 Prozent nicht erreicht wird. Die offizielle Einführung des neuen Oberbürgermeisters ist für den 12. Juni geplant, sofern es keine Einsprüche gibt.
Aktuelle Kandidaten und deren Hintergründe
Die bisherigen Kandidaten sind:
- Frank Benischke (CDU)
- Nico Klose (parteilos, unterstützt von SPD und Grünen)
- Tim Großmüller (Stabile Bürger Neubrandenburg)
- Jens Kreutzer (BSW)
- Tobias Köhler (Handwerker)
- Ralph-Jörn Kurschus (Rechtsanwalt)
Drei der Kandidaten sind bislang noch unbekannt. Der amtierende Oberbürgermeister Silvio Witt hat im Oktober 2024 seinen Rücktritt angekündigt und wird sein Amt am 31. Mai niederlegen.
Relevanz der Wahl und kommunale Wahlen in Deutschland
Die bevorstehende Wahl in Neubrandenburg ist Teil eines größeren kommunalen Wahlprozesses, der die grundlegende demokratische Struktur in Deutschland stärkt. Kommunalwahlen, die die Wahlen der parlamentarischen Vertretungen in Gemeinden und Städten sowie die Direktwahlen der (Ober-)Bürgermeister umfassen, sind besonders bedeutend, da sie eine unmittelbare Einflussnahme der Bürger auf ihre lokale Vertretung ermöglichen. Artikel 28 des Grundgesetzes fordert, dass diese Wahlen allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim abgehalten werden, um eine angemessene Vertretung des Volkes zu gewährleisten. Dies ist nur ein Teil der many Aspekten, die die Wahlen prägen.
Laut der Bundeszentrale für politische Bildung umfasst die Ausgestaltung dieser Wahlen in Deutschland verschiedene Typen von Kommunalverfassungen, was zu unterschiedlichen Wahlgesetzen führt. So haben zum Beispiel der Norddeutsche und der Süddeutsche Ansatz eigene Schwerpunkte bezüglich der Rolle des Bürgermeisters und des Rates, was sich auch auf die Wahlbeteiligung auswirkt. Während die Teilnahme an Kommunalwahlen oft niedriger ist als bei Landtags- oder Bundestagswahlen, zeigt die Wählerschaft eine größere Neigung, kleinere Parteien oder Bürgerinitiativen zu unterstützen.
