Im Frühjahr 2020 stellte die Bundesregierung schnelle und unbürokratische Soforthilfen bereit, um Kleinunternehmen, Soloselbständigen und Angehörigen der Freien Berufe in der Corona-Krise unter die Arme zu greifen. Diese Maßnahmen waren unerlässlich, um akute Liquiditätsengpässe zu überbrücken, die durch die Pandemie verursacht wurden. Mit einem Gesamtvolumen von 50 Milliarden Euro zielte das Programm darauf ab, die wirtschaftlichen Folgen der Krise abzufedern. Laut kn-online.de haben jedoch die Endabrechnungen der Hilfen oft Schwierigkeiten verursacht, bedroht von Rechtsstreitigkeiten, die bis ins Jahr 2025 andauern.
Die Soforthilfen beinhalteten unter anderem Einmalzahlungen von bis zu 9.000 Euro für Unternehmen mit bis zu fünf Vollzeitäquivalenten und bis zu 15.000 Euro für Unternehmen mit bis zu zehn Beschäftigten. Diese Mittel konnten genutzt werden, um Mietverpflichtungen, Kredite oder Leasingraten zu decken, was für viele Betriebe entscheidend war, um die Liquidität zu sichern. Die Bundeswirtschaftsministeriums bmwk.de hebt hervor, dass diese Schulden nicht zurückgezahlt werden mussten, was einen enormen Druck von den Schultern der Antragsteller nahm.
Fehler und Lerneffekte
Trotz der positiven Absichten gab es zahlreiche Herausforderungen bei der Umsetzung. Die Eile bei der Auszahlung der Hilfen führte zu unterschiedlichen Regelungen und Unsicherheiten bei den Antragstellern. Dies wurde insbesondere durch veraltete FAQs verstärkt, die nicht den neuesten Informationen entsprachen. Während frühere Antragsteller die Möglichkeit hatten, Personalkosten in Rechnung zu stellen, war dies bei späteren Anträgen nicht mehr der Fall. Die Investitionsbank Schleswig-Holstein (IB.SH) ist sich der Fehler bewusst, wurde jedoch nicht als alleinige Verantwortungsträgerin betrachtet.
Insgesamt zeigt die Organisation der späteren Übergangshilfen, dass wichtige Lerneffekte erzielt wurden. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier betonte, dass es notwendig sei, in künftigen Krisensituationen die Abläufe zu optimieren, um eine schnellere und effiziente Hilfestellung zu gewährleisten. Der Lernprozess müsse weitergeführt werden, insbesondere vor dem Hintergrund möglicher zukünftiger Lockdowns, um sicherzustellen, dass niemand in der Solidarität allein gelassen wird, wie er es ausdrückte.
Zukunft der wirtschaftlichen Unterstützung
Mit dem Ziel, Kleinunternehmen und Freiberufler in schweren Zeiten zu unterstützen, wurde der Zugang zu Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II vereinfacht. Dies betrifft insbesondere auch die Vermögensprüfung, die für sechs Monate weniger streng gestaltet wurde. Für Selbständige ist es nun möglich, weiterhin ihre Tätigkeit auszuüben, während sie Leistungen beziehen.
Die Bundesregierung hat mit diesem Nothilfeprogramm einen wichtigen Schritt unternommen, um die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie abzumildern. Die Maßnahmen werden weiterhin im Fokus stehen, um sicherzustellen, dass die nötige Unterstützung auch in Zukunft bereitgestellt werden kann. Interessierte erhalten eine Übersicht über die zuständigen Behörden und Stellen in den Ländern, die für die Genehmigung der Anträge verantwortlich sind, wodurch ein unbürokratischer Zugang gewährleistet wird.
