Bei der jüngsten Bundestagswahl in Trossingen wurden zahlreiche Vorfälle in Wahllokalen gemeldet, die die Korrektheit des Abstimmungsprozesses in Frage stellen. Wähler äußerten Bedenken und zogen die Integrität der Wahl in Zweifel. So wurden Behauptungen laut, Urnen seien nicht ordnungsgemäß verschlossen und könnten über einen doppelten Boden verfügen. Zudem hieß es, dass einige Kugelschreiber unsichtbare Tinte enthielten.
Besonders besorgniserregend war der Vorwurf, dass Stimmzettel durch fehlende Ecken markiert gewesen seien. Diese Kennzeichnung erleichtert zwar die Nutzung einer Schablone für sehbehinderte Wähler, wirft jedoch die Frage der Manipulation auf. In einem skandalösen Vorfall versuchte jemand, einen Aufkleber an einer Wahlurne anzubringen, um zu testen, ob diese vor der Auszählung geöffnet worden war. Laut schwaebische.de nahm die Stadt keine genaue Erfassung der Vorfälle vor, es handelte sich jedoch nicht um Einzelfälle.
Gravierende Vorwürfe und Auseinandersetzungen
Die Bürgermeisterin von Trossingen, Susanne Irion, bezeichnete die Vorfälle als gravierend und potenziell die Legitimität der Wahl gefährdend. Es kam zu lautstarken Auseinandersetzungen in den Wahllokalen, in deren Verlauf Wahlhelfer körperlich eingreifen mussten. Irion machte die Vorfälle in sozialen Medien publik und warb um Wahlhelfer. Der Oberbürgermeister, Michael Beck, berichtete, dass sich Wahlhelfer aufgrund des Verhaltens einiger „Wahlbeobachter“ unwohl fühlten.
Diese anonymen Wahlbeobachter traten in mindestens fünf Wahllokalen auf und bedrängten die Wahlhelfer. Sie beobachteten sowohl die Abstimmungen als auch die Auszählungen, obwohl einige von ihnen unabgesprochen erschienen. Ihr Verhalten wurde als „penetrant, anmaßend und unfreundlich“ beschrieben, was dazu führte, dass sich einige Wahlhelfer bedroht fühlten.
Überblick über die Wahlbeteiligung und Ergebnisse
Trotz der Vorfälle in Trossingen wurde eine Wahlbeteiligung von 78,64 Prozent erreicht. Die AfD stellte die stärkste Kraft mit 35,31 Prozent der Erststimmen und 34,54 Prozent der Zweitstimmen. Irion sieht allerdings keinen direkten Zusammenhang zwischen dem Wahlerfolg der AfD und den Vorfällen. Sie führt den Erfolg auf die Migrationsdebatte sowie Diskussionen über die lokale Sicherheit zurück und betont die Notwendigkeit, die Sorgen der Wähler ernst zu nehmen.
Die Sorgen um die Sicherheit des Wahlprozesses sind nicht neu. Laut afd.de haben populistische Kreise in Deutschland immer wieder Zweifel am Wahlvorgang geäußert. Historische Vorfälle, wie das Chaos bei der Bundestagswahl 2021 in Berlin oder technische Probleme bei der Sitzverteilung, haben das Misstrauen verstärkt. Experten jedoch, wie der Politikwissenschaftler Aiko Wagner, argumentieren, dass die Wahlen in Deutschland im internationalen Vergleich als sehr sicher gelten. Deutschland erhielt 89 von 100 Punkten im Election Vulnerability Index von Freedom House.
Experten sehen angesichts von Sicherheitsmechanismen wie dem Mehr-Augen-Prinzip oder Kontrollzählungen keinen Grund zur Sorge bezüglich großflächiger Wahlmanipulation. Die gesetzlichen Wahlgrundsätze stellen die allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Wahl sicher. Verstöße werden streng bestraft: Wahlbetrug kann mit bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe geahndet werden. Die Bevölkerung bleibt jedoch wachsam, insbesondere angesichts der wiederholt geäußerten Bedenken zum Wahlprozess, wie auch tagesschau.de klarstellt.
