Norwegen könnte eine entscheidende Rolle in der Verteidigungsstrategie Europas einnehmen, insbesondere im Hinblick auf die geopolitischen Spannungen infolge des Ukraine-Kriegs. Laut op-online.de könnte Norwegens umfangreicher Ölfonds, der als größte Staatskasse der Welt gilt, dazu beitragen, Europa finanziell unabhängiger von den Vereinigten Staaten zu machen. Dies wäre besonders wichtig, da US-Präsident Donald Trump Europa anspricht und deutliche Forderungen stellt, mehr Verantwortung für die eigene Sicherheit zu übernehmen.
Trump bezeichnet den Ukraine-Krieg als ein europäisches Problem und zeigt bei der Gelegenheit eine verstärkte Annäherung an den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Angesichts dieser Entwicklungen fordern Experten, dass Europa seine Verteidigungsausgaben erheblich erhöht und unabhängiger von US-amerikanischer Militärhilfe wird. Im Bundestag wird darüber diskutiert, die Schuldenbremse für zusätzliche Rüstungsausgaben aufzuweichen, um den Verteidigungsetat zu erhöhen.
Verteidigungsausgaben und Norwegens Rolle
Der erwähnte norwegische Ölfonds hat einen 450 Milliarden Euro umfassenden Anleihenbestand, von dem ein Großteil außerhalb Europas investiert ist. Der Finanzexperte Trym Riksen schlägt vor, einen Teil davon für Verteidigungszwecke in europäischen Staatsanleihen umzuschichten. Experte Riksen schätzt, dass bis zu 300 Milliarden Euro für ein Umverteilungsprogramm zur Verfügung stehen könnten. Dennoch sind rechtliche Bedenken zu den gegenwärtigen Vorgaben für die Fondsinvestitionen geäußert worden.
Norwegen hat bereits eine Rekord-Erhöhung seiner Verteidigungsausgaben zur Unterstützung der Ukraine beschlossen, steht jedoch in der Kritik, dass es mehr für das von Russland angegriffene Land tun sollte. Dies könnte durch den finanziellen Spielraum, der durch die Öl- und Gasgeschäfte erwirtschaftet wurde, näher untersucht werden.
Die Herausforderung der EU
Die Europäische Union sieht sich derzeit mit der dringenden Notwendigkeit konfrontiert, 500 Milliarden Euro für den Ausbau ihrer Verteidigung über die nächsten zehn Jahre aufzubringen. Laut n-tv.de erfordert dies grundlegende Entscheidungen über die Bereitstellung von Mitteln und die Eigentumsverhältnisse innerhalb der EU. Innerhalb der Union gibt es Uneinigkeit über die Finanzierung, insbesondere was die Verwendung von Geldern für die Ukraine betrifft.
Ein geplanter Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am 6. März wird sich auf dieses Thema konzentrieren. Es wird schwierig, ein einheitliches Vorgehen zu finden, insbesondere da einige Länder, darunter Ungarn, möglicherweise gegen Vorschläge ein Veto einlegen könnten.
Die EU hat bereits 2022 in der Verteidigung über 240 Milliarden Euro ausgegeben und sieht sich einem Anstieg dieser Kosten gegenüber. Die Europäische Verteidigungsagentur (EDA) berichtet, dass die Verteidigungsausgaben kontinuierlich steigen, was auf das alarmierende Bedürfnis umso klarer verweist. Insbesondere haben Schweden, Luxemburg und Litauen signifikante Zuwächse von bis zu 30 Prozent verzeichnet, während andere Länder wie Deutschland einen weniger drastischen Anstieg von 5,4 Prozent aufweisen.
Die Herausforderung, angemessene Mittel für die Verteidigung zu finden, wird durch den friedlichen Verlauf der Pandemie-Aid-Strategie kompliziert. Der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und anderer führender Politiker bleibt wenig Zeit, um die Vereinbarungen für zukünftige finanzielle Mobilisierung zu treffen und den Verteidigungsfonds zu sichern.
