Am 2. März 2025 wurde Abdolnaser Hemmati, der iranische Wirtschaftsminister, vom Parlament mit einer klaren Mehrheit von 182 zu 91 Stimmen wegen wirtschaftlicher Misswirtschaft und der dramatischen Abwertung der Landeswährung, des Rial, abgesetzt. Diese Entscheidung erfolgte nur sechs Monate nach der Amtseinführung der Regierung von Präsident Masoud Pezeshkian und spiegelt die wachsende Unzufriedenheit der Abgeordneten mit der wirtschaftlichen Lage im Iran wider, die von massiv steigenden Preisen und sinkendem Vertrauen in die Währung geprägt ist.
Die wirtschaftliche Situation im Iran hat sich in den letzten Jahren stark verschlechtert. Laut Berichten hat der Rial von einem Wert von 32.000 pro US-Dollar im Jahr 2015 auf 930.000 Rial pro Dollar in Teheraner Wechselstuben gefallen. Diese dramatische Abwertung hat zu einem massiven Anstieg der Lebenshaltungskosten geführt und die öffentliche Unzufriedenheit verstärkt. Hemmati war sich dieser Herausforderungen bewusst und berichtete, dass die Inflation zwar um 10% gesenkt werden konnte, jedoch nach wie vor mit 35% auf einem alarmierend hohen Niveau verharrt.
Politische Reaktionen
Während der Abstimmung verteidigte Präsident Pezeshkian Hemmati und stellte klar, dass die wirtschaftlichen Probleme nicht die Schuld einer einzelnen Person sind. Dennoch bemängelten viele Abgeordnete die aktuelle Regierung und ihre Handhabung der Wirtschaft. Parlamentssprecher Mohammad Bagher Qalibaf hob hervor, dass das Misstrauen gegenüber der politischen Verwaltung zugenommen hat, besonders in Anbetracht der anhaltenden wirtschaftlichen Krise.
Ein besorgniserregender Aspekt der gegenwärtigen Situation ist die Geheimsprache, die viele Iraner nutzen, um Geld in ausländische Währungen umzuwandeln, was den ohnehin schon angespannnten Devisenmarkt zusätzlich unter Druck setzt. Auch der Abgeordnete Mohammad Qasim Osmani wies darauf hin, dass die Probleme der gegenwärtigen Regierung teilweise in einem Haushaltsdefizit aus der vorherigen Amtszeit begründet sind.
Zusammenfassung der wirtschaftlichen Herausforderungen
Diverse Faktoren tragen zu den wirtschaftlichen Schwierigkeiten bei, der Hauptgrund bleibt allerdings die von den USA verhängte Sanktionen, die das Land stark isolieren. Diese sanktionären Maßnahmen, die unter Präsident Trump eingeführt wurden, haben das iranische Wirtschaftswachstum gehemmt und führen zu weitreichenden Handelsbeschränkungen. Besonders betroffen sind Sektoren wie der Automobilindustrie und der Export von traditionellen Waren wie Perserteppichen und Pistazien.
Einige Experten, darunter der Professor Steve Hanke, beschreiben den Rial als in einer „Todesspirale“. Die Diskrepanz zwischen dem offiziellen und dem Schwarzmarktkurs des Rial hat zu einer Flucht in andere Währungen geführt, was die Abwertung weiter beschleunigt hat. Hanke schlägt vor, eine Währungsreform in Erwägung zu ziehen, um den Rial an Gold zu koppeln, ähnlich wie Bulgarien es 1997 tat.
Zusammenfassend zeigt die Absetzung von Hemmati eine bedeutende Wendung in der iranischen Politik und Wirtschaft und könnte darauf hindeuten, dass die Unruhen über die wirtschaftlichen Bedingungen weiter zunehmen werden, wie sie bereits in der Bevölkerung wachsen.
