Die Verteidigungspolitik der Europäischen Union steht angesichts globaler Herausforderungen im Fokus. Auf einem aktuellen Gipfel, dessen Ergebnisse die Notwendigkeit einer verstärkten Investition in die Verteidigung eindrücklich belegen, gaben die EU-Staaten deutlich zu erkennen, dass sie sich in einer kritischen Lage befinden. Laut Tagesschau wird der Druck auf die Mitgliedsstaaten zunehmend größer, ihre eigenen Verteidigungsfähigkeiten zu stärken. Dies geschieht vor dem Hintergrund eines stark wachsenden Bedarfs an Aufrüstung, insbesondere angesichts der Unsicherheiten durch Russlands geopolitische Ambitionen.
Ein zentrales Anliegen des Gipfels war die Bildung eines Führungsteams, das sicherstellen soll, dass Investitionen in die Verteidigung verantwortungsvoll und strategisch angelegt werden. Besonders deutlich wurde die Dringlichkeit, notwendige Waffensysteme zu identifizieren und diese in großen Stückzahlen zu ordern. Ein Umstand, der nicht zuletzt durch die Skepsis gegenüber amerikanischen Rüstungsherstellern, bedingt durch ungewisse Lieferbedingungen, noch verstärkt wird.
Dringlichkeit der europäischen Aufrüstung
Die EU selbst hat zwar keine Mittel für die Verteidigung bereitgestellt, doch werden die Mitgliedsstaaten durch finanzielle Erleichterungen in die Lage versetzt, ihre militärischen Kapazitäten auszubauen. Deutschland bringt dabei entscheidende Mittel mit, was als Motivation für andere Länder wirkt, sich ebenfalls stärker zu engagieren. Präsident Wolodymyr Selenskyj aus der Ukraine wurde auf dem Gipfel freundlich empfangen, was die Zusammenarbeit in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik unterstreicht.
Die Verteidigungsausgaben in der EU sind im letzten Jahr auf Rekordhöhe gestiegen. Laut der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA) beliefen sich diese Ausgaben 2022 auf insgesamt 240 Milliarden Euro, was einem Anstieg von 6 % entspricht. Besonders bemerkenswert sind die hohen Ausgabensprünge in einigen Mitgliedsstaaten:
| Land | Anstieg der Verteidigungsausgaben (%) |
|---|---|
| Schweden | 30,1 |
| Luxemburg | 27,9 |
| Litauen | 27,6 |
| Spanien | 19,3 |
| Belgien | 14,8 |
| Griechenland | 13,3 |
Deutschland verzeichnete einen Zuwachs von 5,4 % in seinen Verteidigungsausgaben, jedoch bleibt der Anteil der Investitionen an den Gesamtverteidigungsausgaben der EU mit 24,2 % weiterhin unter den Erwartungen. Besonders auffällig ist, dass sieben Mitgliedstaaten nicht einmal die 20 %-Marke für Verteidigungsinvestitionen überschreiten.
Qualität der Verteidigungsinvestitionen
Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, sprach nach dem Gipfel von der Notwendigkeit, die Ukraine in ein „stählernes Stachelschwein“ zu verwandeln, um sie gegen Angreifer zu schützen. Diese Metapher illustriert die Erwartung, dass Europa resistent gegenüber Bedrohungen wird und sich auf die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts vorbereitet.
Insgesamt steht die EU vor der Herausforderung, nicht nur die Menge an Investitionen zu erhöhen, sondern auch deren Qualität zu verbessern. Der Rückgang in der Forschung und Entwicklung innerhalb des Verteidigungssektors verdeutlicht, dass hier noch erheblicher Nachholbedarf besteht. Ausgaben für verteidigungsbezogene Forschung und Technologie sanken im Vergleich zum Vorjahr um 200 Millionen Euro. Nur zwei Mitgliedstaaten erreichen die Benchmark von 2 % für diese Ausgaben.
Die zunehmende Diskussion um die europäische Aufrüstung wird durch die geopolitische Lage und den Ukrainischen Konflikt weiter angeheizt. Es bleibt abzuwarten, wie die EU die erörterten Herausforderungen angehen wird, um eine starke und einheitliche Verteidigungskultur zu etablieren und somit den Frieden auf dem Kontinent zu sichern.
