In Syrien kommt es drei Monate nach dem Sturz von Baschar al-Assad zu dramatischen Eskalationen der Gewalt. Laut der Welt berichteten Informanten von gravierenden Massakern an Zivilisten, wobei die Zahl der Getöteten inzwischen auf über 1000 geschätzt wird. Die Menschenrechtslage ist alarmierend, und die Sicherheitskräfte der neuen Übergangsregierung sind dabei, große Zahlen von Zivilisten zu exekutieren.
Unter den Opfern befinden sich nicht nur Männer, sondern auch Frauen und Kinder. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte hat von abscheulichen Massakern in insgesamt 29 verschiedenen Orten in den Gouvernements Latakia, Tartus, Hama und Homs dokumentiert. Diese Küstenregionen sind traditionell Hochburgen der Alawiten, der Glaubensgemeinschaft, zu der auch al-Assad gehört.
Schwere Vorwürfe gegen die neue Regierung
Der Bericht spricht auch von schwerwiegenden Vorwürfen gegen Kämpfer der islamistischen Interimsregierung, die beschuldigt werden, Kriegsverbrechen verübt zu haben. In Latakia kam es zudem zu massiven Ausfällen bei der Strom- und Wasserversorgung; die Bäckereien haben ihre Produktion eingestellt, und die Märkte sind geschlossen. Dies hat die ohnehin bereits angespannte humanitäre Situation weiter verschärft.
Am Donnerstag vergangener Woche eskalierten die bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Anhängern von al-Assad und den Sicherheitskräften der neuen Regierung. Auch unter den Kombattanten gibt es erhebliche Verluste: 273 Kämpfer sind bereits getötet worden, und die Zahlen könnten weiter steigen.
Regionale Sicherheitsgespräche
Die besorgniserregende Sicherheitslage in Syrien hat auch Nachbarländer wie die Türkei, Jordanien, den Libanon und den Irak alarmiert. Hochrangige Beamte dieser Länder planen demnächst regionale Sicherheitsgespräche in Amman. Dabei sollen insbesondere die Sicherheitsbedrohungen durch Extremisten des Islamischen Staats thematisiert werden, die in Gefängnissen im Nordosten Syriens festgehalten werden.
Die Außen- und Verteidigungsminister sowie die Geheimdienstchefs der vier Länder wollen am Sonntag über Themen wie Terrorismusbekämpfung und organisierte Kriminalität beraten.
Menschenrechtslage in Syrien
Die gegenwärtigen Vorfälle sind Teil eines größeren Musters, das auch in den letzten Jahren in Syrien beobachtet wurde. Laut einem Bericht von Amnesty International waren im Jahr 2021 Zehntausende Menschen in Syrien Opfer des Verschwindenlassens, viele dieser Fälle betreffen Journalist_innen und Menschenrechtsverteidiger_innen. Diese Menschen wurden oft aufgrund von Kritik an der Regierung willkürlich festgenommen und litten in der Haft unter Folter und Misshandlungen.
Die Situation für Rückkehrer aus dem Exil ist ebenfalls besorgniserregend. Flüchtlinge, die in den Jahren zwischen 2017 und 2021 zurückkehrten, wurden oft willkürlich inhaftiert und hatten kaum Chancen auf ein faires Verfahren. Besonders alarmierend ist die Lage in Lagern wie Al-Hol, wo Tausende Menschen, hauptsächlich Frauen und Kinder, unter inakzeptablen Bedingungen leben.
Die humanitäre Krise in Syrien bleibt akut und die Perspektiven für Frieden und Stabilität erscheinen düster. Die internationale Gemeinschaft muss dringend auf die sich verschlechternde Lage aufmerksam werden und Maßnahmen ergreifen, um dem massiven Leid der Zivilbevölkerung entgegenzuwirken.
