Am Mittwoch berät der Chemnitzer Stadtrat über ein umstrittenes Sparpaket, welches weitreichende Einschnitte im öffentlichen Nahverkehr vorsieht. Die geplanten Maßnahmen könnten sich vor allem auf die Bus- und Bahnverbindungen auswirken. Bislang haben sich lediglich die Grünen gegen die Einschnitte ausgesprochen, während unklar bleibt, inwiefern die anderen Fraktionen den Sparvorschlägen des Rathauses zustimmen werden. Insbesondere sind weniger Fahrten in den frühen Morgen- und späten Abendstunden sowie an bestimmten Wochenenden vorgesehen. Solche Einschnitte könnten die Mobilität der Bürger erheblich beeinträchtigen. Die Freie Presse berichtet von den Sorgen der Bürger, die sich die Auswirkungen dieser Kürzungen deutlich vor Augen führen müssen.
Gleichzeitig zeichnet sich im gesamten Bundesgebiet ein Trend ab, der auf ähnliche Einsparungen im öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) hindeutet. Auch andere Bundesländer wie Schleswig-Holstein und Niedersachsen prüfen Kürzungen, die beispielsweise Randzeiten und Wochenenden betreffen. Die steigenden Betriebskosten, unter anderem durch hohe Personalausgaben von rund 13 % zwischen 2019 und 2021 und fast 40 % für Materialien, machen eine Kostendenkung notwendig. Diese Kostensteigerungen, so Ingenieur.de, können jedoch oft nicht durch die vorhandenen Fördermittel vom Bund gedeckt werden.
Einsparungen und deren Auswirkungen
In Chemnitz und darüber hinaus wird der Druck auf den ÖPNV immer größer. Wesentliche Verbindungen, die die Fahrgäste täglich nutzen, stehen auf der Kippe. Der Grüner-Fraktionsvorsitzende Christoph Rothfuß betonte, wie wichtig der ÖPNV für eine erfolgreiche Mobilitätswende ist, auch in Zeiten angespannten Haushaltslagen. Die Grünen versuchen, sicherzustellen, dass die Einsparungen nicht unverhältnismäßig auf die einkommensschwächeren Gruppen und Familien lasten. Zudem sollen wichtige Verbindungen für Studierende, wie die Linie 32 zwischen Hauptbahnhof und Universitätsplatz, erhalten bleiben. Die Grünen in Heidelberg setzen sich dafür ein, dass die Gesellschafterverträge zur Förderung des ÖPNVs weiterhin die finanziellen Unterstützungsmöglichkeiten bieten.
In Heidelberg wurde eine Einigung auf Einsparmaßnahmen erzielt, die weniger Auswirkungen auf die Fahrgäste haben sollen. Dazu zählen längere Laufzeiten für E-Busse und angepasste Öffnungszeiten des Kundenzentrums. Diese Maßnahmen sollen über die nächsten zwei Jahre hinweg etwa 4,5 Millionen Euro einsparen. Jedoch bleibt die Stadt Heidelberg mit einer Finanzierungslücke von mindestens 90 Millionen Euro für die Jahre 2025 und 2026 konfrontiert.
Dieser Trend zu Kürzungen und gleichzeitig steigenden Ticketpreisen ist ebenfalls in anderen Städten zu beobachten. Ab Januar 2025 werden die Ticketpreise in mehreren Regionen steigen, mit durchschnittlichen Erhöhungen von etwa 7,5 % in Berlin und Brandenburg. Der Verkehrsclub Deutschland warnt, dass ohne massive Zuschüsse viele Regionen nicht in der Lage sein könnten, ihren ÖPNV aufrechtzuerhalten, was die allgemeine Verfügbarkeit und Erschwinglichkeit des öffentlichen Verkehrs gefährdet. Der Aufruf zur Erhöhung der Zuschüsse um etwa drei Milliarden Euro jährlich erweist sich als dringend notwendig, um die Verkehrswende zur Klimaziele zu unterstützen.
Zusammenfassend wird auch in Chemnitz eine Diskussion über die Notwendigkeit von Einsparungen im ÖPNV angestoßen, die nicht nur die Passagieri belasten könnte, sondern auch den weiteren Fortschritt in der Verkehrswende gefährdet. Der baldige Beschluss des Stadtrats wird zeigen müssen, wie diese schwierige Balance zwischen Sparmaßnahmen und Mobilitätsförderung konkret aussehen kann.
