Heute jährt sich ein bedeutendes Datum in der Geschichte Deutschlands: Vor fünf Jahren, am 16. und 22. März 2020, wurden die ersten Lockdowns verhängt, um die Ausbreitung des Coronavirus zu stoppen. Diese Maßnahmen beeinflussten das alltägliche Leben und die Grundrechte der Bürger entscheidend. Geschlossene Schulen, Kitas, Restaurants, Geschäfte, Theater, Friseure und Sportplätze waren nur einige der drastischen Veränderungen, die die Gesellschaft erlebte. Der Begriff „Lockdown“ setzte sich erst nach und nach durch, während er anfangs eher so viel wie „Ausgangssperre“ oder „Abriegelung“ bedeutete.
Am 16. März 2020 traten die Regierungschefin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten zusammen, um „Leitlinien zum einheitlichen Vorgehen“ zu verabschieden, die klare Schließungen und Abstandsregeln beinhalteten. Am 22. März wurden die Maßnahmen weiter verschärft; Gastronomiebetriebe mussten schließen, wobei nur Abholung und Lieferung gestattet waren. In einer bedeutenden Fernsehansprache am 18. März warb Merkel um die Akzeptanz dieser Maßnahmen und beschrieb die Ernsthaftigkeit der Lage.
Rückblick auf die Maßnahmen
Die strengen Vorgaben wurden bis Anfang Mai 2020 gelockert, sodass Geschäfte unter strengen Auflagen wieder öffnen durften. Maskenpflicht und Kunden-Limits gehörten zu den Voraussetzungen für die Lockerungen. Der zentrale Impuls hinter diesen Maßnahmen war, das Gesundheitssystem vor einer Überlastung zu bewahren und besonders schutzbedürftige Gruppen zu schützen. Für die wirtschaftlichen Folgen dieser drastischen Maßnahmen stellte der Bund Milliarden-Hilfsprogramme bereit.
Ein aktueller Rückblick auf die Wahrnehmung dieser Lockdowns zeigt, dass 56% der Bevölkerung die Maßnahmen insgesamt für richtig hielten. Dennoch empfinden 50% die Lockdowns als sehr belastend. Auch die Erwartung, dass die Maßnahmen zielgerichtet gewesen seien, wurde von 52% in Frage gestellt. Diese Erkenntnisse stammen aus einer Umfrage, die das Meinungsforschungsinstitut YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur durchgeführt hat. Darin gaben 61% an, dass sie Lockdowns für ein notwendiges Instrument zur Eindämmung von Ansteckungen halten.
Die emotionale und gesellschaftliche Belastung
Die gleiche Umfrage zeigt, dass 67% der Befragten glauben, dass die Lockdowns zu viele negative Auswirkungen gehabt hätten. Weiterhin äußern viele Bedenken hinsichtlich staatlicher Eingriffe in das Alltagsleben während Gesundheitskrisen. Rund ein Drittel der Befragten lehnt diese Eingriffe ab. Dass zukünftige Lockdowns jedoch als potenziell notwendiges Instrument bei neuen Pandemien gesehen werden, vertreten 56% der Befragten.
In der politischen Landschaft gibt es Bestrebungen, eine umfassende Aufarbeitung des Krisenmanagements zu initiieren. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fordert eine offene Diskussion über die getroffenen Maßnahmen. Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat ebenfalls einen neuen Anlauf gefordert, während bisher im Bundestag eine detaillierte Aufarbeitung ausgeblieben ist.
Die letzten bundesweiten Schutzvorgaben endeten am Ostermontag 2023, als die Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz außer Kraft traten. Dennoch bleiben Vorsichtsmaßnahmen in Form einer „Generalklausel“ bestehen, die es den Ländern erlaubt, bei Gesundheitskrisen entsprechende Maßnahmen zu ergreifen. Aktuell sind im zentralen Lager des Bundes noch sieben Millionen Impfdosen vorhanden, und die Planungen sehen vor, Impfstoffe bis mindestens 2026 kostenlos bereitzustellen.
In der bisherigen Debatte wird deutlich, dass die Corona-Pandemie nicht nur gesundheitliche, sondern auch tiefgreifende gesellschaftliche Fragen aufwarf. So müssen die Lehren aus den vergangenen Jahren jetzt ernsthaft diskutiert werden.
Für eine ausführliche Analyse der Lockdowns und deren Einfluss auf die Gesellschaft siehe auch die Berichte auf Südkurier und News.de. Weitere Informationen zu dem Thema finden Sie in den entsprechenden Dokumenten auf Bundestag.
