Am 18. März 2025 hat der Bundesgerichtshof (BGH) über die marktübergreifende Bedeutung von Apple für den Wettbewerb entschieden. Diese Entscheidung könnte immense Auswirkungen auf die Wettbewerbsbedingungen im digitalen Sektor haben. Das Bundeskartellamt hatte bereits im Jahr 2023 untersucht, dass Apple eine überragende marktübergreifende Bedeutung habe, was zu einer möglichen Einstufung des Unternehmens als marktbeherrschend führen könnte.
Das Ergebnis dieser Einstufung würde Apple einer strengeren Missbrauchsaufsicht unterwerfen. In diesem Zusammenhang hat Apple gegen die Entscheidung des Bundeskartellamtes Beschwerde beim BGH eingereicht. Dieser behandelt den Fall in erster und letzter Instanz (Az. KVB 61/23). Der Ausgang des Verfahrens könnte für Apple entscheidend sein, da die Reform des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) aus dem Jahr 2021 es dem Bundeskartellamt erleichtert, gegen große Digitalunternehmen vorzugehen.
Reform des Wettbewerbsrechts
Die reformierten gesetzlichen Vorgaben haben die Möglichkeit geschaffen, die marktübergreifende Bedeutung von Unternehmen wie Apple, Amazon, Alphabet, Meta und Microsoft zu bewerten. Diese Bewertung umfasst verschiedene Kriterien, darunter die Marktbeherrschung, der Zugang zu Ressourcen und der Einfluss auf Beschaffungs- und Absatzmärkte. Bis auf Apple sind die Einstufungen der anderen genannten Unternehmen bereits rechtskräftig.
Der BGH könnte im Verlauf der Anhörung die Einschätzung des Bundeskartellamtes bestätigen. In diesem Fall würden mögliche Verfahren gegen Apple beschleunigt, was zu erheblichen Veränderungen in der Marktstruktur führen könnte. Aktuell steht auch die Untersuchung von Apples Tracking-Regelung für Drittanbieter-Apps im Fokus der Behörde.
Apple und das Tracking-Dilemma
Ein zentraler Punkt der laufenden Ermittlungen des Bundeskartellamtes ist, dass Nutzer bei Verwendung von Drittanbieter-Apps dem Tracking zustimmen müssen, während Apple-eigene Apps von dieser Regelung nicht betroffen sind. Diese ungleiche Behandlung könnte andere Unternehmen im digitalen Ökosystem benachteiligen und ist daher Gegenstand intensiver Prüfungen.
Die mögliche Entscheidung des BGH wird nicht nur für Apple, sondern für die gesamte Branche von großer Bedeutung sein, da sie die Stärke und Kontrolle großer Tech-Unternehmen im Wettbewerbsumfeld präzisieren könnte. Die Entwicklungen des Falles werden in den kommenden Wochen mit Spannung erwartet.
