In einer bemerkenswerten Diskussion, die im Rahmen des ZDF-Films „Was darf man noch sagen? – Wut und Wahrheit nach Corona“ stattfand, wurden die gravierenden Eingriffe in die Grundrechte während der Pandemie thematisiert. Laut dem Sender selbst handele es sich hierbei um die „krassesten“ Einschränkungen in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Moderatorin Eva Schulz führte Gespräche mit vier Gästen, darunter die BR-Journalistin Julia Ruhs, der Satiriker Florian Schroeder, die Schauspielerin Eva Herzig und der Intensivpfleger Ricardo Lange. Die Diskussion beleuchtet die individuellen und gesellschaftlichen Auswirkungen von Covid-19 sowie die Grenzen der Meinungsfreiheit.
Die Folge thematisiert nicht nur die persönlichen Erlebnisse des Intensivpflegers Lange, der von seinen Erfahrungen mit übervollen Leichenkellern in Kliniken berichtet, sondern auch die kontroversen Ansichten zur Berichterstattung über die Pandemie. Herzig äußerte in diesem Zusammenhang stark, dass es kein „Massensterben“ gegeben habe und kritisierte die Medien dafür, Angst zu schüren. Ihr zufolge seien persönliche Konsequenzen ihrer Meinungsäußerungen ein weiterer Ausdruck der Einschränkung der Meinungsfreiheit.
Meinungsfreiheit und gesellschaftlicher Diskurs
Die Diskussion verdeutlicht die sich verändernde Wahrnehmung der Meinungsfreiheit in Deutschland. Eine aktuelle Studie des Instituts für Demoskopie Allensbach zeigt, dass 2017 noch 63% der Befragten glaubten, ihre Meinung frei äußern zu können; 2023 sind es nur noch 40%. Korbinian Frenzel sprach von einer zunehmenden Polarisierung zwischen zwei Lagern: „Team Freiheit“ und „Team Sicherheit“. Der Satiriker Florian Schroeder hingegen zeigte sich der Meinung, dass die Meinungsfreiheit zwar nicht direkt bedroht sei, aber eine „furchtbare Enge“ herrsche, die einen offenen Diskurs erschwere.
Julia Ruhs kritisierte, dass ein Mittelweg in aktuellen Diskussionen nicht mehr akzeptiert werde. Hasskommentare, die sie erhalten habe, seien in ihren Augen ein Zeichen für die gescheiterte Diskussionskultur. Die Diskussion um Genderfragen, Cancel-Culture und Impfungen unterstreicht die Herausforderungen, vor denen die Gesellschaft steht, und die Notwendigkeit, unterschiedliche Meinungen zu respektieren und offen zuzuhören.
Proteste und rechtliche Aspekte
Die Coronakrise hat auch landesweit Proteste gegen die Einschränkung von Freiheitsrechten ausgelöst. Diese variieren sowohl in der Anzahl der Teilnehmer als auch in der Intensität der Forderungen. Politische Entscheidungsträger zeigen sich alarmiert über das steigende Misstrauen in der Bevölkerung gegenüber den gesetzlichen Grundlagen, die zur Umsetzung von Maßnahmen herangezogen wurden. Jurist Oswald akzentuiert, dass das Grundgesetz, welches seit über 71 Jahren für die freiheitlich-demokratische Grundordnung steht, ein „sowohl als auch“ und nicht nur ein „entweder oder“ erfordert, wenn es um Freiheit und Sicherheit geht.
Er argumentiert, dass die Verantwortung für andere ein wesentlicher Aspekt der Freiheit im Sinne des Grundgesetzes sei. Das Verharren in einem „hysterischen“ Diskurs über Grundrechte während der Pandemie, so Oswald, sei bedenklich, besonders angesichts der Tatsache, dass extremistische Gruppen diese Debatte aufgreifen, um die eigene Agenda zu fördern. Dennoch betont er, dass Einschränkungen der Grundrechte, die auf anderen Grundrechten basieren, nicht immer rechtswidrig seien.
Mit der Ausstrahlung des Films am 18. März um 20:15 Uhr im ZDF wird der wichtige gesellschaftliche Diskurs über die Auswirkungen der Pandemie auf die Meinungsfreiheit und die grundlegenden Rechte der Bürger erneut beleuchtet. Der Film ist zudem vorab in der ZDF-Mediathek verfügbar, was es einer breiteren Öffentlichkeit ermöglicht, sich mit diesen relevanten Themen auseinanderzusetzen. Ein grundlegendes Verständnis der Herausforderungen, die die Pandemie mit sich brachte, und der sich verändernden gesellschaftlichen Normen scheint unerlässlich für die zukünftige Diskussionskultur in Deutschland.
