In den letzten Wochen sind mehrere Deutsche bei der Einreise in die USA in Abschiebehaft genommen worden. Diese Vorfälle haben die Bundesregierung alarmiert, die sich verwundert über die Festnahmen zeigt. Ein Sprecher des Auswärtigen Amts erklärte, dass es derzeit kein klares Bild über die Gründe für das Vorgehen der US-Behörden unter Präsident Donald Trump gebe. Derwesten berichtet, dass die Bundesregierung im Austausch mit ihren EU-Partnern steht, um die Situation zu klären und herauszufinden, ob es sich um eine Änderung der US-Einwanderungspolitik handelt oder um Einzelfälle.
Bislang hat das Auswärtige Amt von drei Fällen Kenntnis, in denen Deutsche bei der Einreise in die USA inhaftiert wurden. Zwei der Betroffenen konnten bereits zurück nach Deutschland reisen. Bei dem dritten Fall unterstützen Mitarbeiter des Generalkonsulats in Boston den Betroffenen und stehen in Kontakt mit lokalen Behörden. Der Sprecher des Auswärtigen Amts betonte die Wichtigkeit, dass internationale Standards in Fällen von Abschiebehaft gewahrt werden.
Besorgniserregende Haftbedingungen
Ein besonderer Fall beschäftigt die Behörden: Ein Deutscher, der seit 2007 in den USA lebt und eine Greencard besitzt, wurde am Logan Airport in Boston festgenommen. Der Mann, der gerade von einer Reise nach Luxemburg zurückkehrte, ist auch aufgrund eines alten Drogendelikts in den Blick geraten. Vor etwa zehn Jahren war er mit mehr als 30 Gramm Cannabis in Kalifornien aufgegriffen worden, das Verfahren wurde jedoch eingestellt. Möglicherweise liegt hierin der Grund für die aktuelle Inhaftierung, wie Zeit berichtet.
Seine Familie und die Mutter werfen den US-Behörden vor, er sei während der Festnahme schlecht behandelt worden. Berichten zufolge wurde der Mann nackt ausgezogen, zu einer kalten Dusche gezwungen und erhielt kaum Nahrung oder Zugang zu seinen Medikamenten. Diese Vorwürfe stellen ernsthafte Missstände in den Haftbedingungen dar. Der Mann erlitt schließlich einen Kollaps und musste ins Krankenhaus eingeliefert werden, wo er mit Grippe diagnostiziert wurde.
Politische Reaktionen und Ausblick
Die Bundesregierung steht unter Druck, klare Informationen über die Vorfälle zu liefern. Die Situation könnte Auswirkungen auf die Reise- und Sicherheitshinweise für die USA haben. Tagesschau berichtet, dass es noch keine Entscheidung über eine Reisewarnung für US-Reisen gegeben hat, aber die Behörden beobachten die Lage genau.
Die ersten beiden Fälle, die bereits gelöst wurden, betrafen Touristen, die über die mexikanische Grenze einreisen wollten. Diese konnten nach Deutschland zurückkehren. Das Schicksal des inhaftierten Deutschen bleibt jedoch ungewiss. Das Auswärtige Amt setzt alles daran, ihm eine zügige Rückkehr zu ermöglichen, während die Unsicherheiten in der US-Einwanderungspolitik weiterhin bestehen.
