Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock wird voraussichtlich zur Präsidentin der UN-Generalversammlung für die Sitzungsperiode 2025/26 ernannt. Laut tagesschau.de plant die Bundesregierung, Baerbock offiziell zu benennen. Der entsprechende Kabinettsbeschluss ist bereits in Arbeit. Die Wahl soll Anfang Juni 2025 in New York stattfinden und wird allgemein als Formsache angesehen.
Baerbock wird ihr neues Amt im September 2025 antreten und hätte dann die Verantwortung für eine der prominentesten Positionen der Vereinten Nationen inne. Mit dem Vorsitz der Generalversammlung übernimmt sie die Vertretung von 193 UN-Mitgliedsstaaten. In dieser Funktion stellt sie zudem den Kontakt zu diplomatischen Vertretern der Mitgliedsstaaten her und leitet die Sitzungen.
Die Bedeutung der Wahl
Ein wesentliches Ziel der Nominierung Baerbocks ist es, die multilaterale Weltordnung zu stärken und Deutschlands Einfluss in der UN zu fördern, insbesondere im Hinblick auf den nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat, den Deutschland ab 2027 anstrebt. Während der Amtszeit wird Baerbock nicht nur die Sitzungen der Generalversammlung leiten, sondern auch ihre politischen Initiativen in einem Arbeitsprogramm, das sie im Mai 2025 vorstellen wird, umsetzen.
Baerbock wird die fünfte Frau seit dem Zweiten Weltkrieg in dieser Position sein und die erste, die direkt nach dem Amt als Außenministerin übernimmt. Dies zeigt ein starkes Zeichen für weibliche Führung in globalen Institutionen. Ihre Vorgängerin, Philemon Yang aus Kamerun, hatte die Rolle zuletzt inne.
Herausforderungen und Widerstände
Dennoch gibt es auch Widerstand gegen Baerbocks Kandidatur. Russland hat Bedenken geäußert und hat vergleiche zu „Nazi-Vorfahren“ angestellt, was die politische Debatte um ihre Nominierung belastet. Die Bedeutung dieser Position ist nicht zu unterschätzen; die Generalversammlung hat sich in den letzten Jahren zu einem wichtigen Stimmungsbarometer der Weltöffentlichkeit entwickelt, auch wenn ihre Beschlüsse völkerrechtlich nicht bindend sind, haben sie an politischem Gewicht gewonnen.
Die letzte deutsche Präsidentschaft der Generalversammlung liegt bereits einige Zeit zurück: Rüdiger von Wechmar und Peter Florin waren in den 1980er Jahren die letzten Vertreter aus Deutschland. Baerbock wird im Falle ihrer Wahl also in eine lange Tradition einsteigen, die mit der deutschen Diplomatin Helga Schmid, die ursprünglich für die Position nominiert wurde, erneut in den Fokus gerückt wird.
Die Aussicht auf diese tragende Rolle fordert Baerbock, die im Zuge ihrer Amtsübernahme auch ihr Bundestagsmandat niederlegen wird. Diese Entscheidung hat sie aus persönlichen Gründen getroffen; sie verpasst damit die Möglichkeit, eine Führungsrolle in der künftigen Grünen-Bundestagsfraktion zu übernehmen. Der Aufbau eines tragfähigen Netzwerks und diplomatisches Geschick werden für ihre neue Aufgabe entscheidend sein.
