Die Bundesregierung plant, die militärische Unterstützung für die Ukraine weiter auszubauen. Bundesfinanzminister Jörg Kukies hat bereits die Bereitstellung von etwa drei Milliarden Euro bewilligt, wie aus internen Kreisen bekannt wurde. Kukies informierte den Haushaltsausschuss des Bundestages über diese Hilfen, die jedoch der Zustimmung des Gremiums bedürfen. Zusätzlich sollen außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen von über 8,25 Milliarden Euro für die Militärhilfe an die Ukraine für die Jahre 2026 bis 2029 genehmigt werden. Diese Maßnahmen sind Teil einer umfassenden Strategie, um die Ukraine in ihrem Widerstand gegen russische Aggressionen zu unterstützen und ihre Verteidigungsfähigkeiten zu stärken, berichtete t-online.de.
Diese neuen Mittel stehen im Kontext bereits getätigter umfangreicher Hilfe. Insgesamt belaufen sich die militärischen Unterstützungsleistungen Deutschlands für die Ukraine auf etwa 28 Milliarden Euro. Diese Summe umfasst sowohl Finanzmittel aus der Ertüchtigungsinitiative der Bundesregierung zur Beschaffung von Rüstungsgütern als auch Material, das aus Beständen der Bundeswehr abgegeben wird. Die Ertüchtigungsinitiative sieht allein für das Jahr 2024 etwa 7,1 Milliarden Euro vor. Ergänzend sind deutsche Beiträge zur Europäischen Friedensfazilität (EPF) sowie Rückerstattungen von etwa 31 Millionen Euro in diesen Gesamtbetrag integriert. Details zur Verteilung dieser Gelder und Materialien wurden auf der offiziellen Webseite der Bundesregierung, bundesregierung.de, veröffentlicht.
Militärische Unterstützung im Detail
Die Lieferung umfasst mehrere Kategorien militärischer Ausrüstung. So wurden unter anderem:
- 203 Mine Resistant Ambush Protected Vehicles (MRAP)
- 103 Kampfpanzer LEOPARD 1 A5
- 158 MG3-Maschinengewehre für LEOPARD 2, MARDER und DACHS
- über 427.000 Schuss 155 mm Artilleriemunition
Die Bundeswehr hat zudem über 10.000 ukrainische Soldatinnen und Soldaten militärisch ausgebildet, wobei die Kosten für diese Ausbildung etwa 282 Millionen Euro betrugen. Darüber hinaus ist eine Lieferung von 25 Schützenpanzer MARDER, 221 MRAP und 54 Radhaubitzen RCH 155 in Vorbereitung. Es ist allerdings zu beachten, dass Details zu den Modalitäten und Zeitpunkten der Lieferungen aus Sicherheitsgründen nicht veröffentlicht werden.
Diese Vielzahl an Unterstützungsleistungen unterstreicht den beständigen Einsatz Deutschlands für die Ukraine, sowohl in finanzieller als auch in logistische Hinsicht. Zusammen soll dies dazu beitragen, die Verteidigungsfähigkeiten der Ukraine langfristig zu sichern und ihre Selbstverteidigung gegen äußere Bedrohungen zu stärken, so der Bericht von bundesregierung.de.
