In der kleinen Stadt Isny sorgt die Abschiebung eines 26-jährigen Äthiopiers für großes Entsetzen. Frank Höfle, Geschäftsführer des Altenhilfezentrums St. Elisabeth, zeigt sich tief betroffen von der abrupten Ausweisung seines Mitarbeiters Ismail A., der während seiner Schicht von vier Polizisten abgeholt wurde. Die Vorfälle zeigen die tiefen Konflikte und Herausforderungen im deutschen Asylsystem auf.
Ismail A. war 2015 nach Deutschland geflüchtet. Sein Asylantrag wurde jedoch abgelehnt, was ihn in eine ausreisepflichtige Lage versetzte. Ab März 2020 galt er damit offiziell als ausreisepflichtig, da er gegen Aufenthaltsrichtlinien verstoßen hatte. Trotz seiner schwierigen Situation begann Niklas im Altenhilfezentrum eine Ausbildung zum Altenhilfepflegeassistenten, die er im August 2024 aufnehmen sollte. Höfle hatte ihn während seiner Sozialstunden kennengelernt und ihm diese Möglichkeit eröffnet.
Emotionale Abschiedsszenen
Die Abschiebung fiel auf einen Tag, an dem Höfle nicht im Altenhilfezentrum anwesend war. Als er von der Maßnahme erfuhr, traf er A. am Ausgang. Beide erlebten einen emotionalen Abschied, da A. bereits in die Hauptstadt Äthiopiens, Addis Abeba, abgeschoben worden war. Er informierte Höfle am nächsten Morgen, dass er wohlbehalten angekommen sei. Dies stellt nur einen kurzen Lichtblick in einer ansonsten dramatischen Situation dar.
Das Regierungspräsidium Karlsruhe begründete die Abschiebung mit den Vorstrafen von A., die eine Aufenthaltserlaubnis unmöglich gemacht hätten. Trotz Höfles Bemühungen, die Abschiebung zu verhindern, indem er Politiker und eine Anwältin kontaktierte, blieben die Rückmeldungen negativ. Ihm wurde schnell klar, dass die rechtlichen Grundlagen der Abschiebung unumstößlich waren. In Deutschland drohen Abschiebungen, wenn ein Asylantrag abgelehnt wird oder keine Aufenthaltsgenehmigung vorliegt. anwalt.org erklärt, dass Abschiebungen auch bei schweren Straftaten unabhängig vom Asylstatus erfolgen können.
Gesetzliche Rahmenbedingungen und Möglichkeiten
Das Aufenthaltsgesetz regelt die Ausreisepflichten und Abschiebungen in Deutschland. Die rechtlichen Grundlagen sind klar, und die Fristen zur freiwilligen Ausreise sind knapp. Asylsuchende haben oft nicht die nötigen Dokumente, um eine Abschiebung zu verhindern. Zu den Möglichkeiten, eine Abschiebung abzuwenden, zählt die Klage beim Verwaltungsgericht oder das Einreichen von ärztlichen Attesten, die eine Reiseunfähigkeit bescheinigen können. bamf.de hebt hervor, dass politisch verfolgte Personen bei Rückkehr in ihr Herkunftsland möglicherweise schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt wären.
Nach der Abschiebung erhält A. ein Wiedereinreiseverbot von zwei Jahren. Höfle bleibt in Kontakt mit ihm und hat bereits sein Gehalt überwiesen sowie einen Laptop geschickt, damit A. seine Ausbildung fortsetzen kann. Eine Wohnung in der Nähe des Altenhilfezentrums war bereits bezugsfertig für ihn, was die Tragik der Situation verstärkt. Während Flüchtlinge oft mit Duldungen rechnen können, ist die Realität, wie der Fall Ismail A. zeigt, oft wesentlich komplexer und tragischer.
