Am 7. Juni 2025, dem Pfingstsamstag, wird in Erfurt die COMPACT-Bademantel-Party stattfinden. Die Veranstaltung beginnt um 18 Uhr und ist ausschließlich für Teilnehmer im Bademantel zugänglich. Besonders interessant ist, dass Träger eines Original-COMPACT-Bademantels den Eintritt zum halben Preis genießen können. Der Original-Bademantel kann direkt an der Kasse erworben werden. Zusätzlich können die Gäste ein kaltes Büffet erwarten, während Getränke separat bestellt werden müssen. Diese Feier hat einen besonderen Anlass: Sie dient als Vorbereitung auf das Hauptsacheverfahren zum COMPACT-Verbot, das am 13. Juni 2025 ansteht. Dies geschieht vor dem Hintergrund der aktuellen politischen Situation und der möglichen Rückkehr von Nancy Faeser als Innenministerin.
Die Bedeutung der bevorstehenden Bademantel-Party wird durch die Verzögerung des Hauptsacheverfahrens umso deutlicher. Laut Alexander Wallasch musste das Bundesinnenministerium unter Nancy Faeser beschlagnahmte Gegenstände zurückgeben, jedoch ohne die Presse darüber zu informieren. Das Magazin COMPACT, das im Zentrum der Kontroversen steht, scheint jedoch wieder an Präsenz und Gewicht zugenommen zu haben. Die Hauptverhandlung im Verfahren wurde vom Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) vom ursprünglich vorgesehenen Termin am 12. Februar 2025 auf den 10. Juni 2025 verschoben, und fällt somit in die Zeit des Bundestagswahlkampfes.
Politische Implikationen und Verfahren
Die Verschiebung des Verfahrens könnte erheblichen Einfluss auf die politische Landschaft haben. Interne Stimmen im BVerwG lassen vermuten, dass die Richter der Vorgehensweise von Faeser und dem Verfassungsschutz-Chef kritisch gegenüberstehen. Darüber hinaus gibt es mögliche Fortsetzungstermine, die am 11. und 12. Juni 2025 angesetzt sind. In diesem Kontext haben die Rechtsvertreter von Jürgen Elsässer, dem Chefredakteur des Magazins, beim BVerwaltungsgericht beantragt, die Beobachtung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz zu untersagen. Dies zielt darauf ab, die Verteidigungsstrategie zu schützen und die Beteiligten vor einer unzulässigen Prozessausspähung zu bewahren.
Das Gericht hat das Ministerium aufgefordert, Erklärungen bezüglich eines „Fair Trial“ abzugeben. Faeser und Haldenwang, der Verfassungsschutz-Chef, argumentieren jedoch, dass der Grundsatz des fairen Verfahrens in der Beobachtung der COMPACT-Magazin GmbH gewährleistet sei und keine Prozessausspähung stattfinde. Die juristischen Auseinandersetzungen, die sich um das Magazin drehen, werfen einen Schatten auf die bevorstehenden Wahlen und könnten auch die öffentliche Wahrnehmung des Magazins beeinflussen.
Insgesamt ist die bevorstehende Bademantel-Party sowohl ein gesellschaftliches Ereignis als auch ein Symbol für die Debatten und Auseinandersetzungen, die das COMPACT-Magazin sowie die politische Landschaft in Deutschland in der kommenden Zeit prägen werden. Wie die Situation weitergeht, bleibt abzuwarten.
