Am 11. April 2025 sind 40 Männer verschiedener Nationalitäten an Bord eines italienischen Marineschiffs im nordalbanischen Hafen Shengjin angekommen. Diese Asylbewerber wurden von Italien nach Albanien geschickt, während sie auf ihre Abschiebung warten. Die italienische Regierung hat entschieden, dass diese Männer in italienisch betriebenen Detentionszentren in Albanien untergebracht werden, bis ihre Rückführung in die Heimatländer erfolgt. Die Einrichtungen wurden bereits im Oktober 2022 eröffnet und dienen ursprünglich als Verarbeitungszentren für potenzielle Asylbewerber, die auf See abgefangen wurden. Seit Ende März 2025 haben sie jedoch hauptsächlich die Funktion von Rückführungsanlagen.
Die 40 Asylbewerber sollen in ein nahegelegenes Zentrum in Gjader, einer ehemaligen Militärbasis, gebracht werden. Dieses Zentrum ist von einem hohen Zaun umgeben und wird unter ständiger Kamerawachsamkeit überwacht. Unklar bleibt, wie lange die Männer dort bleiben werden. Nach italienischem Recht können Asylbewerber, deren Anträge abgelehnt wurden, bis zu 18 Monate inhaftiert werden, während sie auf ihre Abschiebung warten. Der italienische Premierminister Giorgia Meloni unterzeichnete einen Vertrag mit dem albanischen Premierminister Edi Rama zur Eröffnung dieser beiden Zentren im November 2023.
Hintergrund der Rückführungen
Das Abschiebeschema nach Albanien war bereits ausgesetzt worden, nachdem italienische Gerichte die Überstellung von Seenot-Migranten wiederholt annulliert hatten. Melonis konservative Koalition hat Albanien nun als Zwischenstation für Personen ausgewählt, deren Asylanträge bereits abgelehnt wurden. Diese politische Richtung entspricht dem Wahlversprechen von Meloni und ihrer Partei, den Brüdern Italiens, die versprochen hatten, die Boote der Migranten zu stoppen.
Die Statistiken zur Rückführung irregulärer Einwanderer in Italien sind besorgniserregend. Im Jahr 2023 wurden etwas mehr als 4.000 Personen zwangsweise abgeschoben, was ungefähr einem Drittel der Rückführungen durch Frankreich und Deutschland entspricht. Viele Migranten ignorieren ihre Abschiebebescheide und bleiben in Italien oder versuchen, in andere europäische Länder zu reisen. Ursprünglich hoffte Meloni, dass die beiden albanischen Lager jährlich bis zu 36.000 männliche Asylbewerber aus einer Liste sicherer Länder verarbeiten könnten.
Ausblick und europäischer Kontext
Die italienische Regierung wartet aktuell auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs, das dazu führen könnte, dass italienische Richter neu ankommende Asylbewerber, die nach Albanien geschickt werden, bearbeiten müssen. Verhandlungen über die Einrichtung von Asylzentren in Albanien begannen am 25. Februar 2025 beim Europäischen Gerichtshof. Diese Diskussionen ziehen das Interesse anderer EU-Staaten auf sich, da sie ähnliche Pläne entwickeln. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat angeregt, aus den Erfahrungen Italiens zu lernen, während die EU plant, ein neues Gesetz zur Migration im kommenden Monat vorzuschlagen.
Es wird auch darauf hingewiesen, dass nur ein Fünftel der ausreisepflichtigen Personen tatsächlich in ihre Heimatländer zurückkehrt. Innenkommissar Magnus Brunner spricht bereits von dem Konzept von Abschiebelagern für abgelehnte Asylbewerber. Laut Albaniens Ministerpräsident Edi Rama gilt das Abkommen nur für Italien, was die Herausforderung verstärkt, andere sichere Drittstaaten für potenzielle Rückführungen zu finden. Diese Entwicklungen zeigen, wie dynamisch und herausfordernd das Thema Migration für Europa bleibt.
In einem sich ständig verändernden politischen Klima bleibt abzuwarten, wie sich die Situation für die Asylbewerber und die beteiligten Länder weiter entwickeln wird. Die Maßnahmen könnten einen neuen Paradigmenwechsel in der europäischen Migrationspolitik darstellen.
