Am 16. April 2025 landete ein Charterflug aus Afghanistan mit 138 Personen am Flughafen Leipzig. Dieser Flug wurde von der tschechischen Airline „Smart Wings“ durchgeführt und startete ursprünglich in Islamabad, Pakistan, mit Zwischenstopps in Ras Al Khaimah (VAE) und Larnaca (Zypern). Das Innenministerium gab an, dass die Passagiere, von denen fünf Ortskräfte und ihre 19 Angehörigen waren, zuvor Sicherheitsüberprüfungen durchlaufen hatten. Die Ankunft in Leipzig erfolgte um 21:37 Uhr, nachdem ursprünglich 162 Passagiere erwartet worden waren. Die meisten Ankommenden werden zunächst im Grenzdurchgangslager Friedland untergebracht und anschließend in die verschiedenen Bundesländer verteilt.
Das Aufnahmesystem für gefährdete Afghanen wird von einer Vielzahl von Organisationen unterstützt, die sich für die Sicherheit dieser Menschen einsetzen. Rund 2600 Menschen haben derzeit gültige Aufnahmezusagen und warten in Pakistan auf ihren Transfer nach Deutschland. Die Flüge wurden ursprünglich für Afghanen organisiert, die für die Bundeswehr oder Entwicklungshilfeorganisationen gearbeitet haben. Es sind weitere zwei Flüge für den 23. und 29. April in Planung, jedoch hat die Bundesregierung bisher keine Bestätigung dafür gegeben.
Hintergrund der humanitären Hilfsaktion
Die aktuelle humanitäre Lage in Afghanistan ist besorgniserregend. Nach der Machtübernahme der Taliban sehen sich zahlreiche Afghaninnen und Afghanen, insbesondere jene, die für Menschenrechte oder Westliche Institutionen gearbeitet haben, großen Gefahren ausgesetzt. Die Bundesregierung hat daher ein spezifisches Aufnahmeprogramm ins Leben gerufen, das sich auf Personen konzentriert, die aufgrund ihrer früheren Tätigkeiten, ihres Geschlechts oder ihrer Religion besonders gefährdet sind. Dieses Programm wurde nach dem Abzug internationaler Truppen aus Afghanistan 2021 eingerichtet und hat seitdem zu insgesamt über 38.000 aufgenommenen afghanischen Staatsangehörigen geführt, davon etwa 26.000 über andere Wege.
Menschenrechtsorganisationen äußern jedoch Bedenken über die zukünftigen Pläne der künftigen Bundesregierung aus Union und SPD, sämtliche Aufnahmeprogramme einzustellen. Diese Entscheidung könnte im Widerspruch zu den zuvor gemachten Versprechen stehen, weiterhin gefährdete Afghanen aufzunehmen, und wird von Organisationen wie Amnesty International scharf kritisiert. Für viele sei das aktuelle Aufnahmeprogramm „die letzte Hoffnung auf ein Leben in Sicherheit“.
Ablehnung der Kritik an Sicherheitsüberprüfungen
Es gibt auch Vorwürfe von CDU-Generalsekretär Linnemann, die besagen, dass Personen ohne Sicherheitsüberprüfungen nach Deutschland eingeflogen werden. Die geschäftsführende Bundesregierung jedoch weist diese Kritik entschieden zurück und betont, dass sämtliche Einreisen nur nach erfolgreicher Prüfung erfolgen. Dies wurde in verschiedenen Berichten des Bundesministeriums für Inneres und andere offizielle Stellen klargestellt.
Insgesamt bleiben die Herausforderungen und die Notwendigkeit einer fortgesetzten humanitären Unterstützung für Afghanistan in den Vordergrund der politischen Diskussionen. Mit einer wachsenden Zahl von Personen, die auf ihre Ausreise warten, ist die fortbestehende humanitäre Verantwortung ein kritischer Punkt, dem sich die deutsche Politik stellen muss.
Weitere Informationen hierzu finden Sie auf den Webseiten von Welt, Zeit und Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan.
