Der Ukraine-Konflikt bleibt angespannt und komplex. Russlands UN-Botschafter Wassilij Nebensja erklärte, dass ein Waffenstillstand im Ukraine-Krieg „derzeit unrealistisch“ sei. Er verwies auf die Nichteinhaltung einer Vereinbarung zwischen Russland und der Ukraine, die darauf abzielte, Angriffe auf Energieanlagen zu stoppen. Laut Nebensja habe Russland mehr als 80 Verstöße gegen die am 18. März, nach einem Telefonat zwischen Wladimir Putin und Donald Trump, verkündete Vereinbarung registriert. In den vergangenen 30 Tagen gab es zwar keine großen russischen Angriffe auf ukrainische Kraftwerke, dennoch wurden Schäden an der Stromversorgung durch russische Luftangriffe dokumentiert.
Die Übergriffe auf zivile Objekte in der Ukraine haben zugenommen, was seit Anfang April zu Dutzenden von Todesfällen führte. Während die ukrainische Armee angibt, keine russischen Raffinerien mehr angegriffen zu haben, bleibt die Frage, wer die Einhaltung eines potenziellen Waffenstillstands überwachen sollte, ungeklärt, was die Situation zusätzlich verkompliziert. In dieser angespannten Lage gab es in der Region Donbass ebenfalls einen Anstieg der Verstöße gegen die Waffenruhe.
Zunahme der Verstöße im Donbass
Nach Informationen der FAZ hat die OSZE-Mission im Osten der Ukraine Hunderte von Beschussfällen registriert. In der Region Luhansk wurden 648 Verstöße festgestellt, darunter 519 Explosionen, während in Donezk 222 Verstöße, einschließlich 135 Explosionen, verzeichnet wurden. Diese Zunahme der Verstöße ist im Vergleich zu den vorhergehenden Tagen signifikant. Der Konflikt, der seit Frühjahr 2014 zwischen ukrainischen Regierungstruppen und von Russland unterstützten Separatisten wütet, hat laut UN-Schätzungen bereits über 14.000 Menschenleben gefordert, vor allem in von Separatisten kontrollierten Gebieten.
Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock und ihr französischer Amtskollege Jean-Yves Le Drian äußerten ihre Besorgnis über die wiederholten Verletzungen des Waffenstillstands und verurteilten den Einsatz schwerer Waffen sowie den Beschuss ziviler Gebiete. Russland wird aufgefordert, seinen Einfluss auf die selbsternannten Republiken Donezk und Lugansk auszuüben, um eine Deeskalation zu fördern. In diesem Kontext gibt es auch Bedenken, dass inszenierte Zwischenfälle als Vorwand für eine militärische Eskalation genutzt werden könnten.
Evakuierungen und humanitäre Maßnahmen
Die Situation hat zur Evakuierung von tausenden Menschen aus den Konfliktregionen Luhansk und Donezk geführt. Behörden haben die Evakuierung von insgesamt 700.000 Menschen aus Donezk geplant, während viele in der südrussischen Region Rostow angekommen sind. Die Separatisten rufen zur Flucht auf, um vor einem drohenden Angriff durch ukrainische Truppen zu warnen, obwohl das ukrainische Militär keine Offensive gegen die Region plant. In der Vergangenheit hat auch Präsident Putin angeordnet, Flüchtlingen zu helfen, indem jede Person bis zu 10.000 Rubel (ca. 116 Euro) erhalten soll.
Die anhaltenden Spannungen und die wiederholten Verstößen gegen die Waffenruhe werfen Fragen über die Zukunft des Konflikts und mögliche Friedensverhandlungen auf. Das Minsk-Abkommen von 2015, das die Wiedereingliederung der Separatistengebiete in die Ukraine vorsah, bleibt unerfüllt und die Waffenruhe wird fast täglich gebrochen. Die OSZE-Mission, die derzeit etwa 1300 Mitarbeitende aus 44 Staaten umfasst, steht vor der Herausforderung, die Situation vor Ort zu evaluieren und Berichte zu erstatten, wie DW betont.
Inmitten all dieser Entwicklungen bleibt die Hoffnung auf Frieden in der Region, doch eine sofortige Lösung scheint zurzeit in weiter Ferne zu liegen.
