In der Nacht nach der von Russland angekündigten Oster-Waffenruhe gab es erneut Luftalarm in der Ukraine. Die ukrainische Luftwaffe meldete feindlichen Beschuss mit Drohnen und Raketen in mehreren Städten, darunter Sumy, Charkiw, Saporischschja, Donezk und Dnipro. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte eine 30-stündige Feuerpause verkündet, die um Mitternacht Moskauer Zeit endete. Dies geschah im Vorfeld eines geplanten Gipfeltreffens von Präsidenten aus Russland und der Ukraine sowie den Kanzlern von Frankreich und Deutschland.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj forderte eine Verlängerung dieser Waffenruhe um 30 Tage, was jedoch von Moskau umgehend abgelehnt wurde. Selenskyj schlug gleichzeitig vor, für diese Zeit auf Angriffe mit Drohnen, Marschflugkörpern und Raketen auf zivile Objekte zu verzichten, ein Vorschlag, der ebenfalls auf Ablehnung stieß. Nach Ablauf der Waffenruhe berichtete Selenskyj von knapp 3.000 Verletzungen, die er den russischen Streitkräften vorwarf.
Politische Spannungen und Verstöße gegen die Waffenruhe
Die anhaltenden Kämpfe in der Ukraine werfen ein Schlaglicht auf die fragilen Verhältnisse, die zu dieser Waffenruhe geführt hatten. Während Selenskyj einerseits von vorübergehender Ruhe in einigen Gebieten berichtete, beklagte er andererseits 26 russische Angriffe innerhalb von nur 12 Stunden nach der Waffenruhe. In den letzten Konflikten sind laut UN-Schätzungen rund 13.000 Menschen in den ostukrainischen Regionen Donezk und Luhansk gestorben. Dies schafft ein besorgniserregendes Hintergrundbild für mögliche Friedensverhandlungen.
In der Zwischenzeit erhöhten sich die Spannungen zwischen beiden Seiten, wobei die Ukraine Russland vorwarf, sich nicht an die selbst vorgeschlagene Waffenruhe zu halten, während Russland seinerseits die Ukraine beschuldigte, Hunderte Male angegriffen zu haben. Ein weiteres Element in diesem komplexen Szenario ist der geplante „alle gegen alle“-Gefangenenaustausch, der 250 gefangene ukrainische Soldaten gegen 100 aus Luhansk und Donezk zum Gegenstand hat. Dies wurde im Rahmen eines Ukraine-Gipfels in Paris beschlossen, bei dem auch das Anliegen der Deeskalation bis Ende des Jahres sowie politische Fortschritte diskutiert wurden.
Einschätzungen und Ausblick
Die aktuelle Situation in der Ukraine bleibt angespannt und unübersichtlich. Experten, inklusive Sicherheitsexperten aus der EU, äußern sich skeptisch über die langfristige Stabilität der jüngsten Vereinbarungen. Die Möglichkeit eines Stillstands in den Friedensverhandlungen wird ebenfalls als realistisch angesehen, insbesondere angesichts der divergierenden Informationen über den Kriegsverlauf und die Opferzahlen, die nicht unabhängig überprüft werden können. Die Bürger in der Ukraine müssen sich weiterhin auf eine instabile und gefährliche Lage einstellen, während internationale Beobachter aufmerksam die Entwicklungen verfolgen.
