Im vergangenen Jahr scheiterten in Mecklenburg-Vorpommern mehr als 40 Prozent der Abschiebungen ausreisepflichtiger Menschen. Eine aktuelle Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Jan-Phillip Tadsen an das Innenministerium deckt auf, dass die meisten dieser gescheiterten Rückführungen auf das Untertauchen oder die Renitenz der Betroffenen zurückzuführen sind. Insgesamt wurden 567 Rückführungen organisiert, von denen 321 erfolgreich waren und 246 während des Prozesses scheiterten. Dies entspricht einem Anteil von gut 43 Prozent gescheiterter Abschiebungen.
Von den gescheiterten Fällen konnten 106 Personen nicht abgeschoben werden, weil sie untergetaucht waren. Außerdem konnten 30 Personen aufgrund von Renitenz nicht abgeschoben werden. In noch 13 Fällen hatten die Betroffenen Rechtsmittel eingelegt, während in 97 weiteren Fällen unterschiedliche Gründe wie medizinische Probleme, Unvollständigkeit des Familienverbandes oder Kapazitätsgrenzen bei Charterflügen zur Nichtdurchführung der Abschiebung führten. Diese Informationen stammen aus der Nordkurier.
Vorsorgliche Ausreisen und Dublin-Verfahren
Bis Ende Oktober 2022 verließen 72 Menschen Mecklenburg-Vorpommern freiwillig, unterstützt durch ein Förderprogramm der Bundes- und Landesregierung. Im Rahmen der Dublin-Verordnung sollten im Jahr 2022 insgesamt 199 Asylbewerber aus Mecklenburg-Vorpommern in andere europäische Länder überstellt werden. Hierbei waren 69 Überstellungen erfolgreich, während 130 scheiterten, von denen 84 auf Untertauchen oder Renitenz zurückzuführen waren.
Die Herausforderungen bei Abschiebungen sind nicht nur in Mecklenburg-Vorpommern zu beobachten. In Deutschland leben momentan mehr als 220.000 „vollziehbar ausreisepflichtige Personen“, von denen nur ein Bruchteil tatsächlich abgeschoben wird. Diese Prozessabläufe erfordern eine enge Zusammenarbeit von Ausländerbehörden, Landes- und Bundespolizei. In dem Kontext tauchen immer wieder Berichte auf, dass viele der Betroffenen kurzfristig untertauchen, vor allem deshalb, weil Unterstützernetzwerke vor bevorstehenden Abschiebeflügen warnen. Laut der Tagesschau sind solche Abschiebungen teuer und kompliziert, oft scheitern sie aufgrund fehlender Papiere oder der Weigerung von Herkunftsländern, Rückführungen zu akzeptieren.
Statistische Daten zu Abschiebungen in Deutschland
2023 wurden insgesamt 16.430 Menschen aus Deutschland abgeschoben, ein Anstieg im Vergleich zu den Vorjahren: Im Jahr 2022 lag die Zahl bei 12.945, während 2021 11.982 und 2020 nur 10.800 Abschiebungen verzeichnet wurden. Die häufigsten Herkunftsländer der Abgeschobenen sind Georgien, Türkei, Afghanistan, Nordmazedonien und Albanien. Von den abgeschobenen Personen waren 2.863 minderjährig, was im Vergleich zu nur 349 minderjährigen Abgeschobenen im vorherigen Jahr eine signifikante Zunahme darstellt. Auch in diesem Jahr wurden 5.053 Menschen in andere EU-Staaten überstellt, die meisten nach Österreich, Frankreich und Spanien. Diese Daten sind aus der bpb entnommen.
In Brandenburg kehren rund 72 Prozent der abgeschobenen Dublin-Fälle innerhalb von vier Wochen zurück. Im Jahr 2024 wurden in diesem Bundesland 233 Personen abgeschoben, während 722 freiwillig ausreisten. Abschiebungen und Rückführungen bleiben ein komplexes Problem, das nicht nur Herausforderungen in der Umsetzung birgt, sondern auch tiefere strukturelle Fragen über Migration und Integration aufwirft.
