Ein aktueller ARD-Clip auf TikTok, der sich an eine jüngere Zielgruppe richtet, behauptet, dass in Deutschland 40.600 „gewaltorientierte Rechtsextremisten“ existieren. Diese Zahl wurde im Clip als eine Schätzung aus dem Verfassungsschutzbericht von 2023 präsentiert. In Wirklichkeit liegt die Zahl der gewaltorientierten Rechtsextremisten jedoch bei 14.500, wie aus den Daten des Verfassungsschutzes hervorgeht.
Der Clip beginnt mit der Aufforderung, das Problem des Rechtsextremismus in Deutschland ernst zu nehmen, und zieht damit die Aufmerksamkeit junger Zuschauer auf sich. Bisher hat der Beitrag jedoch wenig Diskussionen ausgelöst, mit gerade einmal 1.000 Aufrufen, 13 Kommentaren und etwa 160 Likes. Im Vergleich zu anderen TikTok-Beiträgen, die oft mehrere zehntausend Aufrufe erzielen, wird der Clip als relativ wenig erfolgreich betrachtet.
Details aus dem Verfassungsschutzbericht
Laut dem Verfassungsschutz zeigt der Bericht von 2023, dass das gesamte Personenpotenzial im Rechtsextremismus im Vergleich zum Vorjahr um 1.800 auf 40.600 Personen gestiegen ist. Unter diesen sind 14.500 als gewaltorientiert eingestuft, was einen leichten Anstieg gegenüber dem Vorjahr darstellt. Diese Konsolidierung von Informationen verdeutlicht, wie sich das Personenpotenzial im Rechtsextremismus in Deutschland entwickelt hat.
Der Verfassungsschutzbericht 2023 erfasst auch die rechtsextremistischen Straftaten, die 25.660 Delikte betrugen und damit um 22,4 % gestiegen sind. Die Anzahl der gewalttätigen Vorfälle liegt bei 1.148, was einem Anstieg von 13 % im Vergleich zu 2022 entspricht. Unter diesen werden insbesondere die Körperverletzungsdelikte hervorgehoben, von denen 1.016 eine fremdenfeindliche Motivation aufweisen, was 88,5 % der Gewaltdelikte ausmacht.
Rechtsextremismus in der Gesellschaft
Ein weiteres zentrales Thema des Berichts ist die Instrumentalisierung von Krisen durch rechtsextreme Akteure, insbesondere im Kontext von Migration und Asyl. Die Rechtsextremen nutzen aktuelle Ereignisse, wie etwa den Terrorangriff der Hamas im Oktober 2023, um eigene Narrative zu verbreiten und ihre Ideologien zu propagieren. Dies hat zu einem Anstieg der Gewalt gegen Asylunterkünfte geführt.
Die rechtsextremistische Szene bleibt aktiv; im Jahr 2023 wurden 367 Demonstrationen registriert, was die höchste Zahl seit den Zeit der Corona-Schutzmaßnahmen darstellt. Zudem ist die Beteiligung an nicht extremistischen Kampfsportveranstaltungen gestiegen, während gleichzeitig die Zahl der großen rechtsextremistischen Musikveranstaltungen abgenommen hat.
Im Hinblick auf die politischen Strukturen wird deutlich, dass die Alternative für Deutschland (AfD) mit 40.131 Mitgliedern stark im Fokus steht, von denen 11.000 als extremistisch eingestuft werden. Auch die umbenannte NPD, die nun „Die Heimat“ heißt, bleibt ideologisch ausgerichtet.
Insgesamt zeigt der Verfassungsschutzbericht, dass der Rechtsextremismus in Deutschland ein ernstes und wachsendes Problem darstellt, das sowohl soziale als auch politische Strukturen beeinflusst und eine fortdauernde Herausforderung für die Gesellschaft bedeutet.
