Die politische Landschaft in Pforzheim hat sich drastisch verändert: Die AfD-Gemeinderatsfraktion hat durch den Austritt von drei Mitgliedern an Einfluss verloren. Mit den Abgängen von Manuel Kratt, Mathias Bock und Niels Mommer wird die AfD nun nicht mehr die stärkste Kraft im Gemeinderat sein. Niels Mommer, der als Anwalt tätig ist, bestätigte die Gründung der neuen Fraktion „Bürgerliche Allianz Pforzheim“, die nun von ihm geleitet wird. Zuvor hatte die AfD mit neun Mitgliedern im Gemeinderat gesessen, was sie zur stärksten Partei gemacht hatte. Nun hat die CDU mit acht Sitzen die Mehrheit zurückerlangt, wie zvw.de berichtet.
Die Austritte sind besonders bemerkenswert, da Pforzheim als Hochburg der AfD im Südwesten gilt. Bei der letzten Wahl am 9. Juni holte die AfD 22,0 Prozent der Stimmen und konnte sich damit gegen die CDU, die 20,8 Prozent erreichte, durchsetzen. Hinter den Gründen für den Austritt der drei Stadträte steht derzeit noch ein Fragezeichen. Eine öffentliche Stellungnahme wird für Freitag erwartet, während die AfD Pforzheim den Austritt als „Missachtung des Wählerwillens“ kritisiert. AfD-Fraktionsvorsitzender Aleksei Zimmer fordert die Abgeordneten auf, ihre Mandate zurückzugeben.
Reaktionen und Hintergründe
Die CDU-Vertreter haben sich bisher zurückhaltend zu den Entwicklungen geäußert. Sie betonen, dass sich an ihrer politischen Arbeit nichts ändern wird. Die Situation spiegelt eine zunehmende Spaltung innerhalb der AfD wider, da auch Christoph Wichardt, Fraktionsvorsitzender des Enzkreises, ebenfalls aus der Fraktion und dem Kreisverband ausgetreten ist. Er bestätigte den Zusammenhang mit den Vorgängen in Pforzheim, wie aus swr.de hervorgeht.
Die Diskussion über die Effektivität der Fraktionsarbeit ist ebenfalls aufgeflammt. Ein anonymes Fraktionsmitglied bezeichnete die drei Separatisten als „nicht kooperativ“ und als häufig abwesend bei Fraktionssitzungen. Diese interne Kritik könnte auf tiefere Konflikte innerhalb der AfD-Fraktion hindeuten, die Haut und Haar zeigen, wie zerstritten die Partei inzwischen ist.
Auswirkungen auf die zukünftige Wahl
In Anbetracht dieser Entwicklungen wird die AfD bei der bevorstehenden Oberbürgermeisterwahl im Mai keinen eigenen Kandidaten aufstellen. Dies könnte für die Flügelkämpfe innerhalb der Partei und die Unsicherheit über deren Zukunft sprechen. Amtsinhaber Peter Boch von der CDU gilt als klarer Favorit, während Dimitrij Walter von der FDP ihm gegenübersteht.
Die Veränderungen im Pforzheimer Gemeinderat sind nicht nur ein Zeichen für die internen Schwierigkeiten der AfD, sondern werfen auch ein Licht auf die breitere politische Landschaft in Baden-Württemberg, wo die Dynamiken zwischen den Parteien zunehmend komplexer werden. Die Gespräche über die Struktur und die Arbeitskreise der Fraktionen zeigen, wie wichtig Zusammenarbeit und interne Stabilität für den Erfolg im Parlament sind, wie die Landtag BW erläutert.
