In Villingen-Schwenningen werden seit kurzem besondere Mülleimer installiert, die wie überdimensionale Stimmgabeln gestaltet sind. Diese speziellen Mülleimer, die in der Niederen Straße und Färberstraße aufgestellt wurden, sind genau auf die Größe von Pizzakartons abgestimmt. Diese Maßnahme soll dazu dienen, die Sauberkeit in der Stadt zu verbessern, da viele Kunden ihre Pizzen vor Ort konsumieren und die leeren Kartons nicht richtig entsorgen.
Herkömmliche Mülleimer erweisen sich oft als unzureichend, da sie nicht genügend Platz für die größeren Pizzakartons bieten, was wiederum zu Verstopfungen führt. Um dem Problem zu begegnen, hatte die Stadtverwaltung bereits vor Jahren Pizzakartonsammelhalter installiert. Eine Nachfrage bei der Stadt ergab, dass die Anzahl der Pizzakartons im Mülleimer seit der Installation der Stimmgabeln deutlich abgenommen hat. Die Kosten für die Installation dieser Sammelhalter beliefen sich auf rund tausend Euro, die von den Bürgern getragen wurden.
Verpackungssteuer als Diskussionsthema
Die Tübinger Steuer sieht eine Abgabe von 50 Cent für Pizzakartons, Pappbecher und Geschirr sowie 20 Cent für Einwegbesteck vor. Pro Menü darf die Steuer jedoch maximal 1,50 Euro betragen. Ziel dieser Maßnahme ist es, nicht nur Einnahmen zu generieren, sondern auch die Verunreinigung durch Abfall zu verringern und Anreize für die Nutzung von Mehrwegsystemen zu schaffen. Die Erfahrungen aus Tübingen zeigen bereits Anzeichen eines Rückgangs der Abfallmengen und eine steigende Nutzung von Mehrwegbehältern.
Weitere Städte folgen dem Beispiel
Die Thematik der Verpackungssteuer findet auch in anderen Städten Anklang. Konstanz hat am 1. Januar 2025 eine ähnliche Steuer eingeführt, während Freiburg plant, im Sommer eine Verpackungssteuer zu implementieren. Der Deutsche Städtetag erwartet, dass weitere Städte folgen werden. Trotz der Unterstützung durch manche Stadtverwaltungen gibt es jedoch Widerstand, insbesondere von Seiten der Gastronomie.
Ein Betreiber einer McDonald’s-Filiale beispielsweise klagte gegen die Tübinger Satzung, was zu einem Pilotverfahren führte. Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim erklärte zunächst die Satzung für unwirksam, doch das Bundesverwaltungsgericht bestätigte die Rechtmäßigkeit der Steuer. Diese Entwicklungen zeigen deutlich, dass das Thema Einwegverpackungen und ihre steuerliche Behandlung zunehmend im öffentlichen Diskurs verankert sind, während die Kommunen nach Lösungen suchen, um die Umweltbelastung zu reduzieren.
Die kommenden Monate werden entscheidend sein, um zu beobachten, wie sich die Diskussion um die Verpackungssteuer und die Maßnahmen zur Abfallreduktion in Villingen-Schwenningen und anderen Städten entwickeln werden.
Für weitere Informationen über diese Maßnahmen und deren Auswirkungen auf die Kommunen können Sie die Artikel von Südkurier sowie fr.de einsehen.
