In Deutschland zieht sich die Realisierung von Bauprojekten oft deutlich länger als ursprünglich vorgesehen. So sind die Beispiele des Berliner Flughafens, Stuttgart 21 und des Viadukts in Kaiserslautern nicht nur für ihre Finanzierungsprobleme bekannt, sondern auch für die anhaltenden Verzögerungen. Dies wirft die Frage auf, ob flexiblere Fristen für solche Projekte wünschenswert wären, wie rheinpfalz.de berichtet.
Ein weiteres Beispiel für Verzug bietet der Breitbandausbau im Landkreis, wo noch immer Gebiete ohne schnelle Internetverbindungen existieren. Der Ausbau schreitet zwar voran, doch bleibt die Frage der Einhaltung der festgelegten Fristen unbeantwortet. So fand in Sembach der symbolische Spatenstich für den Glasfaserausbau statt – ein Schritt, der für die örtlichen Firmen und insbesondere für Ansiedlungen von großer Bedeutung ist.
Förderung des Breitbandausbaus
Im Rahmen des Weiße-Flecken-Programms tragen Bund und Land 90 Prozent der Kosten für den Breitbandausbau. Doch die Einhaltung fristgebundener Fördermittel stellt sich als schwieriges Unterfangen heraus. Ursprünglich war die Frist für den Abschluss der Arbeiten auf Ende November 2022 gesetzt. Aufgrund der Corona-Pandemie konnten jedoch keine der beauftragten Firmen diese Frist einhalten. Die Frist wurde zwar bis Dezember 2023 verlängert, dennoch sind die Arbeiten in vielen Gebieten noch nicht abgeschlossen.
In Sembach beginnen die Bauarbeiten erst jetzt, während die bewilligte Förderfrist am 31. August endet. Eine Verlängerung dieser Frist wird zwar erörtert, bleibt jedoch ungewiss. Ein anderes Beispiel stellt das Bautempo bei der Realschule plus in Ramstein-Miesenbach dar, wo strenge Fristen innerhalb von eineinhalb Jahren eingehalten werden müssen. Dort ist geplant, die Sanierung mit vorgefertigten Modulen zu realisieren, was als energetisch modern gilt.
Unrealistische Zeitrahmen kritisch betrachtet
Die strengen zeitlichen Vorgaben für Schulrenovierungen werden jedoch als unrealistisch angesehen. Trotz dieser Bedenken hält das Land an dem festgelegten Zeitplan fest und es wird angeregt, die Förderbedingungen für Schulprojekte zu überdenken, um längere Fristen in Betracht zu ziehen.
Für die flächendeckende Bereitstellung von Glasfaser bis 2030 setzt die Bundesregierung auf eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen Telekommunikationsunternehmen und Gebietskörperschaften. Die bmvi.de hebt hervor, dass die Gigabitförderung 2.0 insbesondere Gebieten zugutekommt, in denen ein wirtschaftlicher Ausbau nicht möglich ist. Im Januar starteten die Förderaufrufe für 2025 und Gebietskörperschaften sind nun gefordert, Anträge zu stellen, um Unterstützung zu erhalten.
Die Formulierung und Bewertung der Förderanträge erfolgt nach einem Kriterienkatalog, der Projekte mit hoher Punktzahl begünstigt. Gleichzeitig können Antragsteller ihre Erfolgsaussichten mit einem Punktekompass überprüfen, bevor sie einen Antrag stellen. Maximal 200.000 Euro stehen für größere Landkreise und Städte zur Verfügung, während kleinere Gemeinden nur bis zu 50.000 Euro beantragen können.
Das umfassende Förderprogramm wird durch Unternehmen wie aconium GmbH und PwC GmbH WPG durchgeführt. Auch die KfW-Bank unterstützt Maßnahmen im Breitbandausbau, einschließlich der Bereitstellung von Investitionskrediten. Diese staatliche Unterstützung soll dabei helfen, die digitale Infrastruktur in Deutschland zu verbessern und endlich die notwendigen Voraussetzungen für eine flächendeckende, schnelle Internetversorgung zu schaffen.
Insgesamt bleibt abzuwarten, wie die Koordination von Bauprojekten und dem Breitbandausbau in Deutschland positiv vorangetrieben werden kann, während gleichzeitig die Fristen für unterschiedliche Vorhaben möglicherweise flexibler gestaltet werden müssen.
