Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock hat am frühen Morgen vom Flughafen Larnaka auf Zypern einen überraschenden Besuch in die syrische Hauptstadt Damaskus begonnen. Ihr Ziel ist es, mit den neuen Machthabern zu sprechen, nachdem knapp vier Wochen zuvor der syrische Diktator Baschar al-Assad gestürzt wurde. Baerbock reist gemeinsam mit ihrem französischen Amtskollegen Jean-Noël Barrot und vertritt die Interessen der Europäischen Union.
Die Reise der beiden Minister wird im Kontext der Neuordnung der politischen Verhältnisse in Syrien durchgeführt. Insbesondere geht es darum, wie Deutschland und Frankreich die diplomatischen Beziehungen zu Syrien wiederherstellen können. Baerbock betonte vor ihrem Abflug die Notwendigkeit, dass alle Bevölkerungsgruppen im politischen Prozess berücksichtigt werden müssen. Frauen und Männer unabhängig von ihrer ethnischen oder religiösen Zugehörigkeit sollten Rechte und Schutz erhalten.
Erwartungen an die neuen Machthaber
Bei ihrem Besuch in Damaskus soll ebenfalls über finanzielle Unterstützung und den Wiederaufbau des Landes gesprochen werden. Während einer Pressekonferenz äußerte Baerbock klare Erwartungen an die neuen Führer, vor allem in Bezug auf die Wahrung der Menschenrechte. Es wird auch darauf hingewiesen, dass viele religiöse und ethnische Minderheiten in Syrien angesichts der neuen islamistischen Machthaber um ihre Zukunft fürchten.
Ein weiterer Punkt auf der Agenda ist die Diskussion über eine mögliche Wiedereröffnung der deutschen Botschaft, die seit 2012 geschlossen ist. Das Gebäude der Botschaft wird derzeit untersucht, und es gilt als wahrscheinlich, dass ein kleines Team entsandt wird, bevor die Vertretung schrittweise ausgebaut wird. Deutschland hatte die diplomatischen Beziehungen zu Syrien jedoch nie vollständig abgebrochen, wie [ZDF] berichtete.
Die neue Führung in Syrien wird von Ahmed Al-Sharaa geleitet, der zuvor eine Absage an zeitnahe Wahlen erteilte. Er erklärte, dass erst in vier Jahren eine Wahl möglich sein könnte, nachdem eine Volkszählung und die Erstellung einer neuen Verfassung erfolgt seien. Baerbock kritisierte diese Aussage und betonte, dass die Rechte der Menschen nicht durch lange Wartefristen unterlaufen werden dürften.
